Antwort ausstehend von Ernst Ulrich Alda FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Serdar Yüksel SPD
Antwort ausstehend von Martin-Sebastian Abel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 28.06.2013 von Kerstin Tack SPD
(...) Seit dem 1. Juli 2008 gelten richtigerweise Nichtrauchergesetze in allen Bundesländern, Niedersachsen hat bereits im August 2007 als eines der ersten Länder das Rauchen in Gaststätten und öffentlichen Gebäuden verboten. (...)
Antwort 25.06.2013 von Klaus-Heiner Lehne CDU
(...) Wie Sie vermutlich bei der Debatte im JURI-Ausschuss gesehen haben, stehe ich dem gesamten Kommissionsvorschlag sehr kritisch gegenüber. Dies gilt auch für die vorgesehene Regelung zu nikotinhaltigen Produkten wie E-Zigaretten. Ich bin der Auffassung, dass der Zugang zu solchen weniger schädlichen Alternativen zum Rauchen nicht übermäßig beschränkt werden sollte. (...)
Antwort 24.06.2013 von Markus Ferber CSU
(...) Allerdings müssen die Lärmgrenzwerte umsetzbar und realistisch sein. Ein ausgewogener Ansatz ist auch zum Schutz der Umwelt wichtig, damit die Lärmreduzierung nicht zu einer Erhöhung des Kraftstoffverbrauchs und damit der Treibhausgase führt. (...)