Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe M. • 22.06.2010
Antwort von Nils Schmid SPD • 05.07.2010 (...) Weil das Geld für dieses Projekt dann in einer anderen Gemeinde in ein anderes Verkehrsprojekt geflossen wäre. So ähnlich ist es auch bei Stuttgart 21. Der Großteil der Mittel hierfür würde stattdessen nach NRW oder Niedersachsen fließen. (...)
Frage von Uwe M. • 22.06.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 12.07.2010 (...) Zum Stichwort Bildung: Der Staat sollte sich keinesfalls aus der Bildungspolitik zurückziehen; vielmehr ist es einer seiner ureigensten Aufgaben, dafür zu sorgen, dass alle eine faire Chance auf Bildung haben. Würden wir das z.B. der Wirtschaft überlassen, hätten wir bald noch ungleicher verteilte Chancen. (...)
Frage von Pascal M. • 20.06.2010
Antwort von Steffen Bilger CDU • 02.08.2010 Sehr geehrter Herr Maucher,
für Ihre Nachricht und die damit verbundenen Fragen an mich vom 20. Juni 2010 danke ich Ihnen.
Frage von Gerd S. • 19.06.2010
Antwort von Alexander Funk CDU • 14.07.2010 (...) Juni danke ich Ihnen nur bedingt. „Bedingt“ deshalb, weil aus den Formulierungen hervorgeht, dass Ihnen an sachkundigen Antworten wenig gelegen ist und Sie von vornherein davon ausgehen, sie seien von „fachkundigen Lobbyisten“ gesteuert. Fragen zur Kernkraft sollten Sie daher besser an ihre Gegner richten, dort werden Sie sicherlich eher die Ihnen genehmen Antworten erhalten. (...)
Frage von Bettina S. • 19.06.2010
Antwort ausstehend von Birgit Homburger FDP Frage von Maximilian W. • 18.06.2010
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 22.06.2010 (...) zu 1) Ich spreche mich ja genau nicht für ein Verbot aus, mehr als 40.000 Euro zu verdienen, sondern dafür, dass man über dieser Nettoeinkommensgrenze die Steuer so deutlich anheben kann, dass faktisch ein Einkommenskorridor entsteht. (...)