Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 06.05.2010 von Hannelore Kraft SPD

(...) Mobbing stellt eine Verletzung des grundrechtlich verankerten allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar, es gibt aber in Deutschland kein Anti-Mobbing-Gesetz. Trotzdem aber können sich Betroffene rechtlich wehren. (...)

Portrait von Lucia Puttrich
Antwort 22.04.2010 von Lucia Puttrich CDU

(...) Als Alternative wäre eine zentrale staatliche Verwaltung für das Handwerk sowie die Industrie und den Handel vorstellbar, die ich aus oben genannten Gründen als erheblich problematisch einschätze. (...)

Antwort 12.04.2010 von Rüdiger Warnecke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Politikerhandeln, welches auf eine nachhaltige Sicherung des Zusammenlebens im Rahmen einer ökologischen-sozialen Marktwirtschaft ausgerichtet ist, statt auf kurzfristige nicht leist- und verantwortbare Wahlgeschenke, muss durch Wählerstimmen belohnt werden. (...)

Portrait von Peter Simon
Antwort 27.04.2010 von Peter Simon SPD

(...) Zu Ihrer konkreten Frage bzgl. der Umsetzung eines EU-Renten- und Pensionsrechts für Schicht- und Wechseldienstarbeiter im Jahre 2010 kann zusammenfassend Folgendes gesagt werden: (...)