Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Fuchs
Antwort 20.08.2010 von Michael Fuchs CDU

(...) Entgegen Ihrer Behauptung sind Kernkraftwerksbetreiber hierzulande laut Handels- und Atomgesetz zur Bildung von Rückstellungen zum Rückbau der Anlagen verpflichtet. Dies umfasst die Kosten für die Stilllegung von Kernkraftwerken, die erwarteten Kosten des Nachbetriebs, der Demontage sowie der Entsorgung radioaktiver Stilllegungsabfälle inklusive Endlagerkosten sowie die Kosten für die Entsorgung/Endlagerung der Brennelemente und der radioaktiven Betriebsabfälle. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 10.09.2010 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Die Steinzeit wurde übrigens auch nicht durch einen Mangel an Steinen beendet, das Gleiche prognostiziere ich Ihnen für das Erdölzeitalter. Mit innovativen Entwicklungen und der Reduzierung unserer Versorgungsabhängigkeit werden wir es überwunden haben, bevor es tatsächlich zu Ende geht. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 16.08.2010 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Czajner,

ich habe mich in diesem Forum inzwischen sehr oft zum Thema der Einführung der sog. Hartz IV Gesetze geäußert, auch kritisch. Über die Stichwortsuchfunktion finden Sie sicher die entsprechenden Antworten.

Portrait von Michael Frieser
Antwort 11.08.2010 von Michael Frieser CSU

(...) Steuerexperten geben aber zu bedenken, dass die Grenzen im Zweifel schwer auszumachen sind. Es ist für das Finanzamt kaum herauszufinden, ob ein Hotelgast im Zimmer den ersehnten Schlaf findet oder andere Bedürfnisse stillt, deshalb bringt eine Unterscheidung keinen praktischen Nutzen. (...)