Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kerstin F. • 07.01.2008
Antwort von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.01.2008 (...) Bei den KITA Gebühren ist die grüne Position etwas differenzierter. Zunächst einmal ist auch unser langfristiges Ziel eine kostenlose KITA für alle Eltern. Doch bei begrenzten Finanzmitteln würde eine komplette Beitragsfreiheit sehr zu Lasten der Qualität in der KITA gehen und das sehen meine Fration und ich kritisch. (...)
Frage von Kerstin F. • 07.01.2008
Antwort von Holger Gundlach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.01.2008 (...) auch mir ist aufgefallen, dass das Hamburger Abendblatt nicht darüber berichtet hat, was die CDU-Mehrheit an negativen Entscheidungen für Steilshoop getroffen hat. Es hat mich aber nicht wirklich überrascht. (...)
Frage von Kerstin F. • 07.01.2008
Antwort von Otfried Hilbert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.01.2008 (...) a. die Beteiligten in der Koordinierungskonferenz Steilshoop gegen diese Kürzungspolitik gewehrt und immer wieder konkrete Verbesserungen gefordert. Viele dieser Forderungen und Wünsche fanden auch Eingang in konkreten Anträgen der GAL in der Bezirksversammlung Wandsbek. (...)
Frage von Kerstin F. • 07.01.2008
Antwort von Cornelia Prüter-Rabe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.01.2008 (...) Dass die integrative Gesamtschule Steilshoop vor dem Aus steht, ist ein Skandal und leider der desolaten Schulpolitik des Hamburger Senates zuzuschreiben. Die GAL hat bereits am 25. (...)
Frage von Heinrich B. • 06.01.2008
Antwort von Matthias Möhle SPD • 10.01.2008 (...) Nach §1601 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind Verwandte in gerade Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Der Verwandtenausdruck ist Ausdruck einer auf familiärer Bindung beruhenden Mehr-Generationen-Solidarität und von jeher ein grundlegendes Strukturelement der Institution Familie als einer lebenslangen Beistandsgemeinschaft. §1601 BGB gibt deshalb nicht nur dem Kind gegen die Eltern, sondern auch den Eltern gegen das Kind einen Anspruch auf Unterhalt. (...)
Frage von Heinrich B. • 06.01.2008
Antwort von Silke Weyberg CDU • 11.01.2008 (...) Wie wir schon persönlich besprochen haben, handelt es sich hier fast um eine philosophische Frage. Jeder Mensch soll in Würde altern, die Versorgung soll sichergestellt werden, ohne dass nur eine Gesellschaftsgruppe die Finanzierung trägt. Wichtig ist, dass Familien finanziell entlastet werden. (...)