Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten F. • 14.01.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.01.2008 (...) Weder das Christival noch das Seminar sind verboten worden, das stand nie zur Diskussion und wurde auch von mir nie gefordert. Deutliche Kritik an einem antihomosexuellen Seminar ist keine Zensur. Forderungen an eine Bundesministerin, eine solche Veranstaltung nicht durch ihre Schirmherrschaft zu bewerben, ist ebenfalls keine Zensur. (...)
Frage von Dieter K. • 14.01.2008
Antwort von Volker Wissing parteilos • 15.01.2008 (...) Ihre Einwände gegen den Elternunterhalt kann ich sehr gut nachvollziehen. (...) Wenn Sie den Elternunterhalt infrage stellen, stellen Sie auch die Rolle der Familie in unserer Gesellschaft infrage. (...)
Frage von Brigitte M. • 14.01.2008
Antwort von Renate Schmidt SPD • 17.01.2008 (...) den zugrundeliegenden Steuerfreibetrag. Zudem können die Unterhaltskosten für die Exfrau teilweise abgesetzt werden. Dass die Mutter mit dem Kind weit wegzieht ist bei einem gemeinsamen Sorgerecht nicht einfach grundlos möglich. (...)
Frage von Brigitte M. • 13.01.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 08.04.2008 (...) Kinderfreibetrag und Kindergeld reichen in vielen Fällen nicht aus, um die Kosten für Kinder abzudecken. Aus diesem Grund fordert die FDP, für Kinder das Existenzminimum genauso hoch anzusetzen wie für Erwachsene. (...)
Frage von Maike G. • 12.01.2008
Antwort von Carmen Everts SPD • 22.01.2008 (...) Ich hoffe, in Riedstadt gibt es in den kommenden Tagen dazu Neues und Erfreulicheres zu berichten und setze mich gerne auch weiterhin dafür ein, dass es dort zu einer vertretbaren Kompromisslösung für alle Beteiligten kommt im Interesse eines guten Kinderbetreuungs- und Freizeitangebotes, aber auch handlungsfähiger Kommunalfinanzen. (...)
Frage von Maike G. • 11.01.2008
Antwort von Marcella Giovanna Matthes FDP • 13.01.2008 (...) Ich kenne die Situation bezüglich des Crumstädter Schwimmbads. Es ist dem Parlament sicher nicht leicht gefallen sich für die Schließung auszusprechen. (...)