Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thorsten F. • 14.01.2008
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.01.2008

(...) Weder das Christival noch das Seminar sind verboten worden, das stand nie zur Diskussion und wurde auch von mir nie gefordert. Deutliche Kritik an einem antihomosexuellen Seminar ist keine Zensur. Forderungen an eine Bundesministerin, eine solche Veranstaltung nicht durch ihre Schirmherrschaft zu bewerben, ist ebenfalls keine Zensur. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 15.01.2008

(...) Ihre Einwände gegen den Elternunterhalt kann ich sehr gut nachvollziehen. (...) Wenn Sie den Elternunterhalt infrage stellen, stellen Sie auch die Rolle der Familie in unserer Gesellschaft infrage. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 17.01.2008

(...) den zugrundeliegenden Steuerfreibetrag. Zudem können die Unterhaltskosten für die Exfrau teilweise abgesetzt werden. Dass die Mutter mit dem Kind weit wegzieht ist bei einem gemeinsamen Sorgerecht nicht einfach grundlos möglich. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 08.04.2008

(...) Kinderfreibetrag und Kindergeld reichen in vielen Fällen nicht aus, um die Kosten für Kinder abzudecken. Aus diesem Grund fordert die FDP, für Kinder das Existenzminimum genauso hoch anzusetzen wie für Erwachsene. (...)

Antwort von Carmen Everts
SPD
• 22.01.2008

(...) Ich hoffe, in Riedstadt gibt es in den kommenden Tagen dazu Neues und Erfreulicheres zu berichten und setze mich gerne auch weiterhin dafür ein, dass es dort zu einer vertretbaren Kompromisslösung für alle Beteiligten kommt im Interesse eines guten Kinderbetreuungs- und Freizeitangebotes, aber auch handlungsfähiger Kommunalfinanzen. (...)

Antwort von Marcella Giovanna Matthes
FDP
• 13.01.2008

(...) Ich kenne die Situation bezüglich des Crumstädter Schwimmbads. Es ist dem Parlament sicher nicht leicht gefallen sich für die Schließung auszusprechen. (...)

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