Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin A. • 18.03.2011
Antwort von Christoph Poland CDU • 13.04.2011 (...) Für dieses Ziel und um die Abhängigkeit von importiertem Öl zu reduzieren, wurde nun die Mineralölwirtschaft zu bestimmten Quoten an Biokraftstoffen verpflichtet. Die Grundlage der jetzt diskutierten Markteinführung von E10-Benzin ist die geänderte EU-Richtlinie über die Qualität von Otto-(Diesel)kraftstoffen. Sie schreibt direkt die Zulassung von Kraftstoff mit 10 Volumen-Prozent Bioethanol, also E10, vor. (...)
Frage von Alfons H. • 17.03.2011
Antwort von Herbert Mertin FDP • 21.03.2011 (...) Ich halte es im Rahmen der derzeitigen Lage für verfrüht, abschließend über diese Frage zu entscheiden, da auch rechtliche Gesichtspunkte zugunsten der Kraftwerksbetreiber berücksichtigt werden müssen. Soweit allerdings die Versorgungssicherheit durch Zuwachs alternativer Energiequellen zur Kernenergie zu jedem gegebenen Zeitpunkt gewährleistet werden kann, erscheint es mir durchaus sinnvoll, die sukzessive Stilllegung weiterer Kernkraftwerke sobald als möglich ins Auge zu fassen. Vorrangig sollte jedoch die Frage der Sicherheitskonzepte im Mittelpunkt stehen, um auch innerhalb der Zeit, in der Deutschland noch auf Atomenergie angewiesen ist, die Gefahr eines Versagens der Notfalleinrichtungen in allen deutschen Kernkraftanlagen weiter zu verringern. (...)
Frage von Christopher M. • 17.03.2011
Antwort von Lisa Federle CDU • 28.03.2011 (...) Ich war nie eine Hardlinerin in der Frage der Atomenergie. Dennoch muss auch ich meine Positionen nun neu hinterfragen. (...)
Frage von Werner H. • 17.03.2011
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Eugen S. • 17.03.2011
Antwort ausstehend von Stefan Mappus CDU Frage von Werner H. • 17.03.2011
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 03.08.2012 (...) Sie kritisieren, dass die SPD nach der Katastrophe in Fukushima die Kanzlerin kritisiert und parteitaktisch agiert habe. In der Tat waren wir erleichtert, dass die Regierung nach Fukushima endlich eingesehen hat, in der Energiepolitik falsche Entscheidungen getroffen zu haben. (...) Deshalb hat die SPD unmittelbar nach der Katastrophe in Fukushima ein Sofortprogramm für eine Energiewende vorgestellt und wenige Tage später im Deutschen Bundestag ein Abschaltgesetz vorgelegt. (...)