Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 13.12.2012 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Grüne Bundestagsfraktion hatte dabei weitergehende Schritte gefordert. Viele junge Menschen konnten in der DDR nicht den Bildungs- oder Ausbildungsweg gehen, den sie für sich gewünscht hätten und wurden trotz guter Leistungen oftmals gehindert Abitur zu machen oder zu studieren. Darum hatte die Grüne Bundestagsfraktion gefordert, dass außer für Haftopfer auch Entschädigungen für verfolgte Schülerinnen und Schüler, sowie für Opfer so genannter Zersetzungsmaßnahmen durch das Ministerium für Staatssicherheit erfolgen müssen. (...)

Portrait von Martin Delius
Antwort 11.02.2013 von Martin Delius PIRATEN

(...) Ich persönlich halte Parteitage für eine überholte Technologie in der Piratenpartei und befürworte die ständige Mitgliederversammlung über das Internet um effektiver und verlässlich Inhalte entwickeln und entscheiden zu können ohne auf eine bestimmte Zeit und einen Ort angewiesen zu sein. (...)

Portrait von Kreszentia Flauger
Antwort 28.11.2012 von Kreszentia Flauger Die Linke

Wir teilen Ihre Kritik an der völlig unzureichenden Entschädigungspraxis gegenüber den durch Contergan geschädigten Menschen und treten für eklatante Nachbesserungen durch bundegesetzliche Regelungen ein. Unsere Bundestagsfraktion hat im vergangenen Monat hierzu einen umfangreichen Antrag in der Drucksache 17/11041 in den Bundestag eingebracht: „Lebenssituation der durch Contergan geschädigten Menschen mit einem Dritten Conterganstiftungsänderungsgesetz und weiteren Maßnahmen spürbar verbessern“. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort 07.12.2012 von David McAllister CDU

(...) Leider lassen sich die erlittenen körperlichen Schäden nicht rückgängig machen. Deshalb hat unsere Gesellschaft die Verpflichtung übernommen, den Contergan-Betroffenen wenigstens materiell die größte Not zu nehmen. Ihren Hinweis auf die aus Ihrer Erfahrung unzureichende Unterstützung des Bundes habe ich zum Anlass genommen, die niedersächsischen CDU-Abgeordneten im Deutschen Bundestag mit der Bitte um Überprüfung der Rechtslage nochmals auf Ihr Anliegen aufmerksam zu machen. (...)