Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg D. • 30.08.2013
Antwort von Dirk Sauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.09.2013 (...) Wie immer gibt es kein eindeutiges "JA" oder "NEIN" in dieser Frage. Die Problematiken im Gesundheitswesen, wie die Fallpauschale, aber auch der zunehmende ökonomische Druck auf jede Klinikleitung sind Entwicklungen, die nicht zum Wohle des Patienten beitragen! (...)
Frage von Wolfgang M. • 29.08.2013
Antwort ausstehend von Daniel Bahr FDP Frage von Sascha Z. • 29.08.2013
Antwort von Daniel Born SPD • 30.08.2013 (...) sollten dringend wieder völlig normal an der Umlage beteiligt werden. Die Stromkosten machen allen Familien Sorgen. Darum finde ich es richtig, dass wir unmittelbar nach Regierungsübernahme die Stromsteuer um 25% senken werden. (...)
Frage von Jonas F. • 29.08.2013
Antwort von Wiebke van den Berg PIRATEN • 02.09.2013 (...) Bei der "Pille danach" ist es aus meiner Sicht ganz simpel: Jeder sollte schnellen und unkomplizierten Zugang zu medizinischer Versorgung haben, vorallem im Notfall, wo es oft zeitlich drängt. (...) Für die rezeptfreie Abgabe der "Pille danach" setzen die Piraten sich ein, so steht es auch im Wahlprogramm. (...)
Frage von Edgar G. • 29.08.2013
Antwort von Manfred Grund CDU • 29.08.2013 (...) Für die Versorgungsempfänger der Bundeswehr ist nunmehr das Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV), eine Dienststelle im Geschäftsbereich BMF, zuständig. Anträge von Besoldungsempfängern bearbeitet seitdem das Bundesverwaltungsamt (BVA), eine Dienststelle im Geschäftsbereich des BMI. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) sieht sich jedoch auch nach dieser Aufgabenverlagerung - schon aus Fürsorgegründen - weiterhin in der Pflicht, intensiv an der Verringerung der Bearbeitungszeiten mitzuwirken. (...)
Frage von Karl Ulrich M. • 29.08.2013
Antwort ausstehend von Daniel Bahr FDP