Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Wieland
Antwort von Gabriele Wieland
CDU
• 16.03.2011

(...) Leider ist es aber nicht auf Knopfdruck zu stoppen. Die Regierung hat gerade in den vergangenen Wochen einiges getan, um ungerechtfertigte Preiserhöhungen auszuschließen. Zum einen werden mögliche Preisabsprachen sehr genau untersucht. (...)

Portrait von Michael Musil
Antwort von Michael Musil
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.03.2011

(...) die Regierung ist gegen die steigenden Treibstoffpreise weitgehend machtlos. Natürlich verdient der Staat durch die Mineralölsteuer mit, doch hat er auf die Spekulation mit Rohöl keinen Einfluss. Nachdem die Bundeswehrstudie über die Überschreitung des Zenit der Rohölförderung (peak oil) publik ist, wird sich der Preis nicht mehr senken lassen. (...)

Portrait von Matthias Pröfrock
Antwort von Matthias Pröfrock
CDU
• 11.03.2011

(...) Ich kann und will daher mit Ihnen hier keine Privatdiskussion führen. Ich bin lieber für die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis da als mit Ihnen über Ihre Planwirtschaftsideen zu diskutieren. (...)

Portrait von Eugen Schlachter
Antwort von Eugen Schlachter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.03.2011

(...) Billige Energie wird problematisch. Zunächst gilt es doch weniger Energie zu verbrauchen, das ist die günstigste Variante. Dazu haben wir im Landtag als GRÜNE schon zig Anträge eingereicht. (...)

Portrait von Hendrik Hering
Antwort von Hendrik Hering
SPD
• 12.03.2011

(...) wie Sie sehe auch ich die derzeitige Entwicklung an unseren Tankstellen mit zunehmender Besorgnis. Die Preisentwicklung hat derzeit sehr unterschiedliche Gründe. An erster Stelle hoffe ich, dass sich die Konflikte in Nordafrika entschärfen und es zu einer Lösung kommt, die dem Freiheitswillen der dortigen Menschen Rechnung trägt. (...)

Antwort von Siegfried Siegel
SPD
• 17.03.2011

(...) Die Gesundheitspolitik des Bundes a la Rösler fördert einen unseligen Wettbewerb für alle Beteiligten. Und nur auf Bundesebene können bessere Rahmenbedingungen gesetzt werden. (...)

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