
(...) Leider haben diese Impulse nicht zu einer wirklichen Gleichstellung geführt. Hier muss nachjustiert werden. (...)
(...) Leider haben diese Impulse nicht zu einer wirklichen Gleichstellung geführt. Hier muss nachjustiert werden. (...)
(...) Dieses kommt zu dem Schluss, dass eine Pflegekammer eingerichtet werden könnte, aber nur mit eingeschränkten Kompetenzen. Die SPD-geführten Landesregierungen in Rheinland-Pfalz und in Schleswig-Holstein befinden sich in Vorbereitungen zur Einführung einer Pflegekammer. In Rheinland-Pfalz läuft gerade eine Abfrage bei allen Pflegekräften. (...)
(...) Ich habe in meinem Wahlprogramm die parlamentarische Diskussion eines Grundeinkommens gefordert und bleibe auch weiter bei der Meinung das es an der Zeit ist dieses im Parlament zu diskutieren. Modelle zur Realisierung eines Grundeinkommens, eingeschlossen die Finanzierung, werden auf folgenden Links ausserparlamentarisch diskutiert https://www.grundeinkommen.de/ , http://www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de/ , http://www.unternimm-die-zukunft.de/ ,
Zu dem umfangreichen und hoch komplexen Thema Rente hat die SPD als bisher einzige Partei ein umfassendes Konzept entwickelt und auf einem eigenen Parteitag beschlossen (Details dazu unter http://www.spd.de/aktuelles/Rente ) . Dieses trifft auf deutlich breitere Zustimmung als die vielen Einzelvorschläge, die zur Zeit aus anderen Parteien diskutiert werden. (...)
(...) Auch "Options-Kommunen" leiden häufig unter schlechter finanzieller Ausstattung. Dennoch ist es ihnen untersagt, Leistungen für SGB II-Leistungsberechtigte knapp zu halten, um dadurch Mittel für ihre kommunalen Haushalte zu "erwirtschaften". (...)