Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Scheer
Antwort 23.10.2007 von Hermann Scheer SPD

(...) Ihre Frage, wo Sie selbst aktiv werden können, lässt sich leicht beantworten: Um die Kräfte all´ derjenigen bündeln zu können, die sich für eine neue Energiepolitik einsetzen, habe ich im Jahr 1988 EUROSOLAR, die gemeinnützige europäische Vereinigung für erneuerbare Energien, gegründet, deren ehrenamtlicher Präsident ich bis heute bin. Wenn Sie sich also engagieren wollen, wäre hier der richtige Platz. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 11.10.2007 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Das Grundgesetz schützt den Bürger insbesondere vor STAATLICHER Zensur. (...) Da es Ihnen jedoch freisteht, das Angebot von Google zu nutzen oder eben nicht, sollte in diesem Kontext nicht von "Zensur" gesprochen werden. (...)

Portrait von Wolfgang Gerhardt
Antwort 17.09.2008 von Wolfgang Gerhardt FDP

(...) um Ihre Frage zum Verbraucherschutz und zu dem, was Bürgerinnen und Bürger sehen und hören offen zu beantworten, möchte ich Ihnen ganz einfach sagen, dass sowohl das Radiogerät als auch der Fernsehe einen Knopf haben mit dem man ab- und einschalten kann. Sendungen, die man nicht sehen will, die man nicht gut findet muss man nicht sehen, deshalb muss aber nicht ein großes staatliches Verbotsinstrumentarium in Gang gesetzt werden. (...)