Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 10.04.2008

(...) Ich würde die letztere Lösung bevorzugen. Kinder müssen frühzeitig auf die Gefahren, die sich aus der Mediennutzung ergeben, vorbereitet werden. Hier sind Eltern, Erzieherinnen und Erzieher, Lehrerinnen und Lehrer, aber auch Landes- und Bundespolitiker gefordert. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.06.2008

(...) In § 40 LFGB dürfen die Länderbehörden seit 2005 die Öffentlichkeit rechtlich abgesichert vor Gefahren warnen. Das Verbraucherinformationsgesetz hat weitere Möglichkeiten zur Information im Sinne des Verbraucherschutzes geschaffen, die Schockstarre im Verbraucherschutz konnte somit wieder gelockert werden, Verbraucherschutzmaßnahmen sind seitdem nicht mehr Angst besetzt. (...)

Portrait von Ulrike Höfken-Deipenbrock
Antwort von Ulrike Höfken-Deipenbrock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.04.2008

(...) Weder Landwirtschaftsminister Horst Seehofer noch die Regierungskoalition zeigen sich derzeit bereit, den Anbau des Monsanto-Maises MON810 ernsthaft zu unterbinden. Selbst wenn sich einige Mitglieder der SPD in der Öffentlichkeit oder auch Landwirtschaftsminister Seehofer kritisch zum Anbau von MON810 äußern – weder Union noch SPD haben bisher etwas unternommen, um auf Bundesebene den Anbau von MON810 zu unterbinden. (...)

Portrait von Gisela Piltz
Antwort von Gisela Piltz
FDP
• 13.03.2008

(...) die von Ihnen angesprochene Praxis von Telefonanrufen, bei denen zumeist per Bandansage und unter Hinweis auf eine anzuwählende 0900-Rufnummer vermeintliche Gewinne angepriesen werden, ist sowohl aus wettbewerbsrechtlicher, telekommunikationsrechlicher, datenschutzrechtlicher wie auch straf- und allgemein zivilrechtlicher Sicht zu beanstanden. (...)

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