Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Egon K. • 31.03.2008
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 04.06.2008 (...) Ihre Forderung nach einer steuerlichen Entlastung findet meine ausdrückliche Unterstützung, wie Sie wissen, haben wir im CSU-Parteivorstand vor Kurzem ein Steuerkonzept beschlossen, das in drei Stufen (2009, 2010 und 2012) zu einer Entlastung von insgesamt 28 Milliarden Euro - bei Steuermehreinnahmen von circa 90 Milliarden Euro jährlich (ab 2012 gegenüber 2008) - führen soll. Ziel ist es, die Leistungsträger in unserer Gesellschaft - namentlich Familien, Arbeitnehmer und Mittelstand - deutlich zu entlasten. (...)
Frage von Pierre V. • 28.03.2008
Antwort ausstehend von Anita Schäfer CDU Frage von Michael W. • 27.03.2008
Antwort von Ortwin Runde SPD • 08.07.2008 (...) Aber wir können nicht so tun, als hätten Spiele, in denen Gewalt verherrlicht wird, keine Wirkung gerade auf Kinder und Jugendliche. Hier muss Freiheit eine Grenze finden, denn unsere Kinder und Jugendlichen haben ein Recht darauf, mit möglichst wenig Gewalt konfrontiert zu werden. (...)
Frage von Reinhard Z. • 26.03.2008
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU Frage von Peter D. • 26.03.2008
Antwort von Walter Riester SPD • 07.05.2008 (...) Zentrale Punkte der Überarbeitung waren genau die in der Kritik immer wieder angesprochenen Themen wie der Abbau von künstlichem Zeitdruck durch die Moderation, die Offenlegung der technischen Mechanismen, eine Dokumentation der ausgezahlten Gewinne, klare Referenzen bei Wortsuchspielen, die Konkretisierung und Transparenz von Auflösungen und die Verbesserung der Chancengleichheit. Entsprechend einer ersten Einschätzung der Medienaufsicht der Länder konnten mit der Vereinbarung auf konkrete und neue, zusätzliche Maßnahmen im Rahmen der ALM-Empfehlung substantielle Verbesserungen für die Belange der Zuschauer erreicht werden. (...)
Frage von Florian D. • 25.03.2008
Antwort von Volker Kröning SPD • 02.12.2008 (...) Eine Entlassung radioaktiver Stoffe aus der atom- und strahlenrechtlichen Überwachung ist nur möglich, wenn die dadurch resultierende Strahlenbelastung für eine Einzelperson 10 Mikrosievert im Jahr nicht überschreitet. Dieses Kriterium ist internationaler Standard und in den letzten Jahren sowohl national als auch in europäischen und internationalen Expertengremien intensiv diskutiert worden. (...)