Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Horst Seehofer
Antwort 09.04.2008 von Horst Seehofer CSU

Sehr geehrter Herr Kreitmair.

Jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen.

Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

Portrait von Renate Schmidt
Antwort 09.04.2008 von Renate Schmidt SPD

(...) ich weiß, dass Telekommunikationsanbieter die Mobilboxen und ähnliche Ansagen wie normale Gesprächgebühren verrechnen. Wir als Bundestagsabgeordnete haben aber keinen direkten Einfluss auf die detaillierten Regelungen auf dem Telekommunikationsmarkt. Die detaillierten Regeln für den privaten Telekommunikationsmarkt stellt die unabhängige Bundesnetzagentur dar, die auch Ansprechpartner für Kunden ist. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 20.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich bleibe dabei: Die Vorratsdatenspeicherung dient nicht der Ausforschung des Konsumverhaltens von Bürgern. Die gewerbsmäßige Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums ist keine Kleinigkeit. (...)

Portrait von Rolf Hempelmann
Antwort 05.05.2008 von Rolf Hempelmann SPD

(...) Zum Thema Parteispenden von (Energie-)Unternehmen meine ich, dass es vor allem auf ein hohes Maß an Transparenz ankommt, mit dem zuletzt am 22. Dezember 2004 geänderten Gesetz über politische Parteien haben wir diesem Transparenzgedanken Rechnung getragen. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 07.04.2008 von Daniela Ludwig CSU

Sehr geehrter Herr Künzel,

vielen Dank für Ihre Stellungnahme.

Ich werde, wie schon in meinem ersten Schreiben gesagt, Ihre Anregungen bei der Diskussion mit einbeziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Raab, MdB