(...) Außerdem sollte die Erziehungsleistung anerkannt werden und verstärkt in eine kapitalgedeckte Altersvorsorge fließen. Die Herdprämie oder das so genannte Betreuungsgeld wird niemanden helfen, sondern Frauen noch mehr aus dem Arbeitsleben heraus drängen. Ich denke die FDP hat dazu viele vernünftige Vorschläge geliefert, wie etwa das Bürgergeld. (...)
(...) Bis zur bundesweiten Einführung dieses Erziehungsgehalts fordert die bayerische ödp ein Landes-Erziehungsgeld von monatlich 1 000.- Euro. Es ist sozialversicherungspflichtig und ersetzt viele weitere Sozialleistungen wie Hartz IV (aber z.B. nicht das Wohnungsgeld). (...)
Sehr geehrte Frau Herzl,
folgendes Schreiben erhielt ich vom Landratsamt als Antwort auf Ihre Frage. Nachdem der Landkreis zuständig ist war es mir wichtig die Antwort von der zuständigen Stelle einzuholen.
Mit freundlichen Grüßen
(...) Nun aber noch zu Ihrer Frage zum Erziehungsgehalt. Das Erziehungsgehalt erhält jeder Erziehende bis zum vollendeten 3. Lebensjahr des Kindes. (...)
Sehr geehrte Frau Weiß,
vielen Dank für Ihre Frage.
(...) Allgemeine Vereinbarungen oder ein Vertrag zwischen Bund und Ländern ändern hieran nichts. Wer wirklich genügend Plätze bereitstellen und die Eltern selber entscheiden lassen will, ob sie einen Kinderbetreuungsplatz in Anspruch nehmen wollen, schafft einen Rechtsanspruch. (...)