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(...) zunächst kann ich Ihnen versichern, dass die Bayerische Staatsregierung für betroffene Ehepaare in der Situation der ungewollten Kinderlosigkeit großes Verständnis hat. Bayern hatte sich um die Leistungen der künstlichen Befruchtung im Vorfeld der Verabschiedung des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahr 2003 intensiv bemüht. Damals hatte die rot-grüne Bundesregierung in ihrem ersten Entwurf des Gesetzes die künstliche Befruchtung in erster Linie der eigenen Lebensplanung und damit der Eigenverantwortung zugeordnet. (...)
(...) Wir brauchen mehr Kinderfreundlichkeit in unserem Land, eine bessere Nachbarschaft mit und zu Kindern. Kindergeschrei muss als Zukunftsmusik verstanden werden und nicht als lästiger Lärm. (...)
(...) * In der zweiten Stufe im Jahr 2010 erfolgt die erste Senkung des Einkommensteuertarifs durch Erhöhung des Grundfreibetrags, die Reduzierung des Eingangssteuersatzes und den Einstieg in die Tarifabflachung. (...) * In der dritten Stufe im Jahr 2012 erfolgt die zweite Senkung des Einkommensteuertarifs durch die Abflachung des gesamten Tarifverlaufs und die Einführung eines Kindergrundfreibetrags. (...)
Sehr geehrte Familie Jäger,
Sie teilen dieses Problem mit Tausenden von Familien im Lande. Die Landes-SPD ist fest entschlossen, hier zu helfen.
Meine Leitlinie: Familien brauchen gute Rahmenbedingungen.
(...) Außerdem sollte die Erziehungsleistung anerkannt werden und verstärkt in eine kapitalgedeckte Altersvorsorge fließen. Die Herdprämie oder das so genannte Betreuungsgeld wird niemanden helfen, sondern Frauen noch mehr aus dem Arbeitsleben heraus drängen. Ich denke die FDP hat dazu viele vernünftige Vorschläge geliefert, wie etwa das Bürgergeld. (...)
(...) Bis zur bundesweiten Einführung dieses Erziehungsgehalts fordert die bayerische ödp ein Landes-Erziehungsgeld von monatlich 1 000.- Euro. Es ist sozialversicherungspflichtig und ersetzt viele weitere Sozialleistungen wie Hartz IV (aber z.B. nicht das Wohnungsgeld). (...)
