Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thilo N. • 03.09.2008
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 19.12.2008 (...) um entsprechend angelegte Teile des normalen Arbeitsverdienstes. Die Förderung nach dem Fünften Vermögensbildungsgesetz ist speziell auf Arbeitnehmer/innen zugeschnitten, die Arbeitslohn aus einem /aktiven/ Arbeitsverhältnis beziehen. Während der Elternzeit ruhen jedoch die Hauptpflichten aus dem Arbeitsverhältnis, sofern nicht eine Teilzeitbeschäftigung ausgeübt wird. (...)
Frage von Reiner T. • 03.09.2008
Antwort von Rudi Siegl FDP • 04.09.2008 (...) Arbeit muss sich wieder lohnen! Wenn ein Bürger in das sogenannte Hartz IV abrutscht, muss es sich wieder lohnen, wenn er arbeiten will. (...)
Frage von Katharina S. • 02.09.2008
Antwort von Erwin Huber CSU • 11.09.2008 (...) zunächst kann ich Ihnen versichern, dass die Bayerische Staatsregierung für betroffene Ehepaare in der Situation der ungewollten Kinderlosigkeit großes Verständnis hat. Bayern hatte sich um die Leistungen der künstlichen Befruchtung im Vorfeld der Verabschiedung des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahr 2003 intensiv bemüht. Damals hatte die rot-grüne Bundesregierung in ihrem ersten Entwurf des Gesetzes die künstliche Befruchtung in erster Linie der eigenen Lebensplanung und damit der Eigenverantwortung zugeordnet. (...)
Frage von Kerstin S. • 02.09.2008
Antwort von Paul Raphael Wengert SPD • 06.09.2008 (...) Wir brauchen mehr Kinderfreundlichkeit in unserem Land, eine bessere Nachbarschaft mit und zu Kindern. Kindergeschrei muss als Zukunftsmusik verstanden werden und nicht als lästiger Lärm. (...)
Frage von Dirk J. • 02.09.2008
Antwort von Klaus Stöttner CSU • 14.09.2008 (...) * In der zweiten Stufe im Jahr 2010 erfolgt die erste Senkung des Einkommensteuertarifs durch Erhöhung des Grundfreibetrags, die Reduzierung des Eingangssteuersatzes und den Einstieg in die Tarifabflachung. (...) * In der dritten Stufe im Jahr 2012 erfolgt die zweite Senkung des Einkommensteuertarifs durch die Abflachung des gesamten Tarifverlaufs und die Einführung eines Kindergrundfreibetrags. (...)
Frage von Dirk J. • 02.09.2008
Antwort von Roland Schmidt SPD • 02.09.2008 Sehr geehrte Familie Jäger,
Sie teilen dieses Problem mit Tausenden von Familien im Lande. Die Landes-SPD ist fest entschlossen, hier zu helfen.
Meine Leitlinie: Familien brauchen gute Rahmenbedingungen.