Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Josef P. • 18.09.2008
Antwort von Christa Stewens CSU • 22.09.2008 (...) Eine Scheidung stellt für die Betroffenen sowohl in persönlicher als auch in finanzieller Hinsicht einen großen Einschnitt dar. (...) Wie hoch die Kosten eines Scheidungsverfahrens sind, hängt ganz entscheidend auch von der Fähigkeit der Beteiligten ab, sich zu verständigen: Bei einer einvernehmlichen Scheidung können Kosten dadurch gespart werden, dass sich die Parteien einen Rechtsanwalt teilen. (...)
Frage von Josef P. • 18.09.2008
Antwort von Christa Stewens CSU • 23.09.2008 (...) Das Vorhandensein von Kreuzen in Gerichtssälen verstößt nicht gegen die Pflicht des Staates zu religiös-weltanschaulicher Neutralität. Dieser Begriff ist vielschichtig. (...)
Frage von Timo B. • 17.09.2008
Antwort von Axel Berg SPD • 07.11.2008 (...) Ergänzend möchte ich betonen, dass der mit dem 22. BAföG-Änderungsgesetz zu Jahresbeginn eingeführte Kinderbetreuungszuschlag in Höhe von monatlich 113 Euro keinerlei Einfluss auf die Frage hat, welche Leistungen Ihrem Kind zustehen. Dieser Zuschlag soll nicht den Bedarf des Kindes decken, sondern die typische Betreuungssituation studentischer Eltern z.B. auch außerhalb der normalen Öffnungszeiten von Kindertagesstätten erleichtern und stellt damit eine wesentliche Verbesserung dar." (...)
Frage von Birgit O. • 17.09.2008
Antwort von Mechthild Hofner ÖDP • 18.09.2008 (...) "Erziehungsgehaltes" anspricht. Wie Sie richtig bemerkt haben, wird damit die Erziehungsarbeit wirklich wertgeschätzt,die Erziehenden bekommen für Ihre Leistung ein Gehalt bezahlt. (...)
Frage von Franz F. • 17.09.2008
Antwort von Christine Negele SPD • 17.09.2008 (...) im musischen oder sportlichen Bereich, genutzt werden können. Ich finde es übrigens nicht respektvoll Eltern die sich für ihre Kinder den Besuch einer frühkindlichen Betreuungseinrichtungen oder einer Ganztagsschule wünschen zu diskriminieren indem man von Abschiebung spricht. Es gibt verschiedene Möglichkeiten wie Eltern ihrem Erziehungsauftrag nachkommen möchten und können. (...)
Frage von Dirk H. • 17.09.2008
Antwort von Eike Hovermann SPD • 25.09.2008 (...) Ich halte es ebenfalls für sinnvoll, dass Ehegattensplitting grundsätzlich zu reformieren, um bestehende Ungerechtigkeiten einer nicht mehr zeitgemäßen Regelung zu bereinigen. Eine solche grundsätzliche Reform ist allerdings in einer Großen Koalition leider nicht zu machen, denn die Union hat ein eher konservativ-rückwärtsgewandtes Familienbild. (...)