Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben deutliche Vorgaben gemacht, dass landseitige LNG-Terminals nur genehmigt werden können, wenn deren spätere Umrüstung auf grüne Gase (sog. „green readiness“) bereits jetzt bei ihrer Planung mitgedacht wird und nur mit Umrüstkosten von 15 Prozent einhergehen darf.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 12.07.2023 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit dem jetzt durchgebrachten LNG-Beschleunigungsgesetz werden bei Umweltschutzanforderungen, also beim Umwelt- und Gewässerschutz, keine Abstriche gemacht. Eine Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn die Anlage sicher ist und die materiellen Umweltvorschriften eingehalten werden.

Portrait von Bengt Bergt
Antwort 12.07.2023 von Bengt Bergt SPD

Um Fehlinvestitionen ("stranded investments") zu vermeiden, werden die Genehmigungsregelungen konkretisiert und vollzugstauglich ausgestaltet