Frage von Ralf N. • 31.07.2023
Antwort von Bengt Bergt SPD • 03.08.2023
Wir haben deshalb LNG-Kapazitäten an der norddeutschen Küste geschaffen, in Brunsbüttel, Lubmin und Wilhelmshaven, Stade wird folgen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz-J. S. • 14.07.2023
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024
Wir haben deutliche Vorgaben gemacht, dass landseitige LNG-Terminals nur genehmigt werden können, wenn deren spätere Umrüstung auf grüne Gase (sog. „green readiness“) bereits jetzt bei ihrer Planung mitgedacht wird und nur mit Umrüstkosten von 15 Prozent einhergehen darf.
Frage von Theo S. • 11.07.2023
Antwort von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.07.2023
Mit dem jetzt durchgebrachten LNG-Beschleunigungsgesetz werden bei Umweltschutzanforderungen, also beim Umwelt- und Gewässerschutz, keine Abstriche gemacht. Eine Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn die Anlage sicher ist und die materiellen Umweltvorschriften eingehalten werden.
Frage von Alexander S. • 22.06.2023
Antwort von Bengt Bergt SPD • 12.07.2023
Um Fehlinvestitionen ("stranded investments") zu vermeiden, werden die Genehmigungsregelungen konkretisiert und vollzugstauglich ausgestaltet