(...) vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de. Gerne erkläre ich Ihnen, wieso und warum ich Mitglied in der Stiftung „JA zum Leben“ bin. Die Stiftung „JA zum Leben“ setzt sich u.a. (...)
(...) Ich habe den von Ihnen angesprochenen Antrag der Grünen abgelehnt, weil dieser nicht dem aktuellen Verfahrensstand der Europäischen Union berücksichtigte. Mit dem Grünen-Antrag wurde die Bundesregierung aufgefordert, sich in den Beratungen zwischen Europäischem Parlament, Rat und Kommission für die Kennzeichnungspflicht für Honig mit genveränderten Pollen einzusetzen. Diese Verhandlungen waren zu dem Zeitpunkt allerdings abgeschlossen, sodass die Forderung der Grünen überholt war. (...)
(...) Ich habe aber erfahren, dass unsere Europa-Abgeordneten der Linken dafür gestimmt haben, die elektronische Zigarette als Genussmittel zu behandeln. Das finde auch ich völlig richtig, denn ich möchte nicht, dass elektronische Zigaretten als Medizinprodukt nur über Apotheken gekauft werden dürfen. Daran war allerdings die Tabakindustrie interessiert. (...)
(...) Gerne versichere ich Ihnen, dass ich mir meiner Verantwortung als Repräsentant der Bürgerinnen und Bürger sehr bewusst bin und nicht leichtfertig und unbedacht zur Urne schreite. Fest steht aber auch, dass zahlreichen plakativen und unbegründeten Anträgen der grünen Opposition Einhalt geboten werden muss, damit die Politik der Vernunft weiter fortgeführt werden kann. Konstruktiven Anregungen aus welcher Partei auch immer stehen wir offen gegenüber. (...)
(...) Die Überarbeitung der Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) ist bereits angelaufen. Im Jahr 2010 hat der 48. (...)
(...) Es wurde eine Projektgruppe „MPU-Reform“ (PG MPU) zur wissenschaftlich-fachlichen Weiterentwicklung der MPU ins Leben gerufen. Die bisherigen Ergebnisse aus den Aktivitäten zur MPU-Reform sowie die Arbeiten der PG MPU wurden auf dem VGT 2014 vorgestellt und mit einer breiten Fachöffentlichkeit diskutiert. (...)