Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heiko Thomas
Antwort von Heiko Thomas
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2014

(...) Meines Erachtens ist es richtig, Langzeitstudien abzuwarten, die eindeutig beweisen, dass die E-Zigarette nicht schädlich ist, bevor man diese als nicht gesundheitsschädigend freigibt. So lange hat für mich der Nichtraucherschutz Vorrang. (...)

Portrait von Karl-Heinz Florenz
Antwort von Karl-Heinz Florenz
CDU
• 30.04.2014

(...) In Bezug auf die sogenannte EU-Honigrichtlinie geht es um die grundlegende Frage, ist Pollen ein natürlicher Bestandteil des Honigs oder eine Zutat. Die Europäische Kommission vertrat in ihrem Vorschlag zur Überarbeitung der 2001 verabschiedeten Honigrichtlinie die Ansicht, dass das entsprechende Urteil des Europäischen Gerichtshofs, in dem Pollen als Zutat von Honig definiert wird, sachlich nicht korrekt und problematisch ist, da es die internationale Praxis und die Normen des Codex Alimentarius außer Acht lässt. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 30.07.2014

(...) in den letzten Jahren sind beim Auf- und Ausbau der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung und bei der Stärkung ambulanter Hospizdienste und stationärer Hospize große Fortschritte erzielt worden. Die ambulante Palliativversorgung ist gestärkt worden. Die Zuschüsse der gesetzlichen Krankenversicherung für ambulante und stationäre Hospizarbeit sind auf eine solide Basis gestellt und gerechter ausgestaltet worden. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 24.04.2014

(...) Ich teile Ihre Einschätzung und bin wie Sie für eine Kennzeichnungspflicht, ob Honig Pollen von gentechnisch veränderten Pflanzen (GVO) enthält. In der Tat ist der Beratungsstand in Sachen Honigrichtlinie kompliziert und erklärungsbedürftig. (...)

Hubert Hüppe
Antwort von Hubert Hüppe
CDU
• 05.01.2015

(...) Das Kernproblem, das Sie ansprechen, liegt wohl darin, dass– zumindest regional – Unterversorgung besteht. Obwohl beim Auf- und Ausbau der ambulanten Hospiz- und Palliativversorgung und auch bei der Stärkung stationärer Hospize in den letzten Jahren bereits viele Fortschritte erzielt wurden, muss die Hospiz- und Palliativversorgung weiterentwickelt werden, um insbesondere eine flächendeckendes Angebot zu sichern. (...)

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