Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg-Uwe Hahn
Antwort von Jörg-Uwe Hahn
FDP
• 13.01.2009

(...) Da in vielen Schulen konfessionsgebundener Religionsunterricht nicht mehr erteilt werden kann, da der Anteil der evangelischen und katholischen Schüler zu gering geworden ist oder die entsprechend ausgebildeten Lehrer fehlen und da es immer mehr Schüler weiterer Glaubensrichtungen an den Schulen in Hessen gibt, hält die FDP einen verpflichtenden gemeinsamen religionskundlichen Unterricht für alle Schüler einer Klasse für sinnvoller als separate Unterrichtsstunden in konfessionsgebundenem Religionsunterricht für nur kleine Gruppen von Schülern. Wir Liberale vertreten die Auffassung, dass in einem gemeinsamen religionskundlichen Unterricht die Bildungsziele Weltoffenheit und Toleranz stärker vermittelt werden können. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 15.01.2009

(...) Private Autohalter sollen danach künftig eine „Umweltprämie“ beantragen können, wenn ein mindestens neun Jahre altes Altfahrzeug, das für mindestens ein Jahr auf den Halter zugelassen war, verschrottet und gleichzeitig ein umweltfreundlicher Neu- oder Jahreswagen ab Euro 4 gekauft und zugelassen wird. Die Umweltprämie beträgt 2.500 Euro und wird für Zulassungen bis zum 31. Dezember 2009 gewährt. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 11.01.2009

(...) Der infolge der "Reform" in diesem Bereich bei Vorliegen bestimmter Aspekte erklärte Verzicht auf Strafverfolgung hat aber leider dazu geführt, dass das Rechtsbewusstsein in diesem Punkt völlig verloren gegangen ist. "Austragen oder abtreiben" werden in der Alltagsdebatte als völlig gleichwertige Alternativen diskutiert, was ich als skandalös empfinde. Wer auf das Lebensrecht der Ungeborenen hinweist, zumal noch als Mann, wird schnell als frauenfeindlicher Fundamentalist abqualifiziert. (...)

Portrait von Patricia Lips
Antwort von Patricia Lips
CDU
• 05.03.2009

(...) Es wird für die Dauer von 12 bis maximal 14 Monaten unmittelbar nach der Geburt des Kindes gezahlt. Das Elterngeld stellt also keine dauerhafte Unterstützung dar und ist zu einem Großteil als eine elternbezogene Entgeltersatzleistung ausgestaltet. Diese Regelung soll also vorrangig berufstätigen Eltern ein zeitweiliges Ausscheiden aus dem Beruf ermöglichen. (...)

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