Frage von florian h. • 05.05.2023
Antwort von Bengt Bergt SPD • 05.05.2023
Wie bereits erwähnt, haben wir uns im Koalitionsausschuss über die Beibehaltung der Sektorziele verständigt
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claus S. • 05.05.2023
Antwort von Daniel Baldy SPD • 08.05.2023
Die CSU wird nicht benachteiligt. Direktkandidat:innen erhalten prioritär ein Mandat, deren Sitze müssen allerdings vom Zweitstimmenergebnis gedeckt sein.
Frage von Alexa C. • 05.05.2023
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.05.2023
Mit der Reform des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts soll der Besitz mehrerer Staatsbürgerschaften erleichtert werden.
Frage von Michael K. • 05.05.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 11.05.2023
Die Strafbarkeit kinderpornografischer Inhalte ist seit langem in der deutschen Rechtsordnung verankert.
Frage von Ole K. • 05.05.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 18.10.2023
Die Tarifvertragsparteien im öffentlichen Dienst berücksichtigen im Hinblick auf eine mögliche Erhöhung, die über 1% hinausgeht, selbstverständlich auch die Finanzierung des Gesamtsystems der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes, die allein aus den von Arbeitgebern und Beschäftigten getragenen Umlagen bzw. Beiträgen erfolgt.
Frage von Mark S. • 05.05.2023
Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 26.06.2023
Wir hoffen, in Kürze ein umfassendes Konzept umsetzen zu können, dass sowohl die Situation der Passanten im öffentlichen Raum deutlich verbessert als auch den Menschen in prekären Lebenslagen und schwerer Sucht Hilfe bietet