Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 26.02.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 02.03.2009 (...) Doch auch für eine abstrakte Antwort kann es manchmal erforderlich sein, nähere Umstände des Einzelfalls zu kennen. Um Kollisionen mit dem Moderations-Codex von Abgeordnetetenwatch zu vermeiden und die Privatsphäre der von der Frage unmittelbar betroffenen Personen zu wahren, habe ich Frau Gruber gebeten, direkt an mich zu schreiben. Ich gehe davon aus, dass es auch Ihnen nicht recht wäre, Ihre Scheidung detailliert in einem öffentlichen Forum behandelt zu sehen. (...)
Frage von Kirsten S. • 24.02.2009
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 11.03.2009 (...) Wenn Du nur für einen Träger als Tagesmutter arbeitest und wenn Du von diesem Träger auch die zu betreuenden Kinder zugewiesen bekommst, wenn Du von dem Träger vergütet wirst, in der Arbeitsorganisation des Trägers fest eingebunden bist und den Weisungen des Trägers unterliegst, bist Du scheinselbständig tätig. (...)
Frage von wilfried b. • 24.02.2009
Antwort von Michaela Noll CDU • 12.03.2009 (...) Ich denke aber auch, dass es sich hier um eine sehr private Angelegenheit handelt. Abgeordnetenwatch scheint mir deshalb nicht der richtige Kommunikationsweg zu sein. (...)
Frage von Chris G. • 23.02.2009
Antwort von Uwe Schummer CDU • 16.03.2009 (...) Lebt ein Kind auf Dauer in einer Pflegefamilie, so ist es darüber hinaus rechtlich möglich, dass die Pflegeeltern das Kindergeld für ihr Pflegekind beziehen. Mit dem Kindergeld soll das Existenzminimum eines Kindes sicher gestellt werden. (...)
Frage von Hubert B. • 22.02.2009
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 04.03.2009 Sehr geehrter Herr Basso,
jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.
Frage von Albert O. • 21.02.2009
Antwort von Sibylle Pfeiffer CDU • 11.03.2009 (...) Rund drei Viertel der Familien sind Ehepaare mit Kindern. Daher ist es sinnvoll, das Ehegattensplitting, das die besondere Bedeutung der Ehe als Kern der Familie würdigt, zu erhalten. Gleichzeitig erscheint es mir sinnvoll, wenn diese Förderung zu einem Familiensplitting erweitert wird. (...)