Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katherina Reiche
Antwort 17.03.2009 von Katherina Reiche CDU

(...) Mit den im Konjunkturpaket II vorgesehenen Maßnahmen leisten wir auch einen wichtigen Beitrag zur Stärkung von Familien mit Kindern. Das betrifft folgende Bereiche: (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 17.03.2009 von Reinhard Grindel CDU

(...) Die Initiative für verpflichtende einfache Sprachkenntnisse gewinnt innerhalb der EU immer mehr Zustimmung. Ich bin zuversichtlich, dass wir insoweit eine Änderung der entsprechenden EU-Richtlinien hinbekommen. (...)

Portrait von Reinhard Schultz
Antwort 18.03.2009 von Reinhard Schultz SPD

(...) Interessant ist in diesem Zusammenhang, welche Erfahrungen die Leiterin des Goethe-Institut in Istanbul, Erika Broschek gemacht hat. Im Februar 2008 berichtete in einem Fachgespräch mit der SPD-Bundestagsfraktion, dass die überwiegende Zahl der Teilnehmer an den Sprachkursen diese als eine Chance empfindet, etwas zu lernen und sich auf den Aufenthalt in Deutschland vorzubereiten. (...)

Portrait von Bernhard Schulte-Drüggelte
Antwort 26.03.2009 von Bernhard Schulte-Drüggelte CDU

(...) Mit dem Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland (Konjunkturpaket II) wurde der so genannte Kinderbonus als Einmalbetrag in Höhe von 100 Euro pro Kind beschlossen. (...) Der Kinderbonus soll so schnell wie möglich durch die Familienkassen ausgezahlt werden, möglichst zeitnah mit dem Kindergeld. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 24.03.2009 von Martina Krogmann CDU

(...) Durch die Errichtung der Stiftung haben die Contergan-Opfer einen "Schuldner" erhalten haben, der fähig und bereit ist, Verpflichtungen nachzukommen, die sich aus der Überführung der verfassungsrechtlich geschützten Ansprüche auf die Stiftung und auch aus dem Sozialstaatsprinzip ergeben. Der Gesetzgeber hat die Lösung der sicherlich schwierigen Aufgaben zu einer staatlichen Angelegenheit gemacht. (...)