Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Otto Hünnerkopf
Antwort 03.07.2015 von Otto Hünnerkopf CSU

(...) Die CSU-Landtagsfraktion zeigt mit diesem Vorgehen, dass sie die Angelegenheit so sachlich wie möglich und in einem auf die EU bezogenen Kontext angeht. Da hierbei bundes- und EU-weit geltende Regelungen betroffen sind, könnte der Bayerische Landtag beispielsweise gar kein allgemeines Verbot von Glyphosat beschließen. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 24.07.2015 von Marlene Mortler CSU

(...) Darüber hinaus hat die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) als Teil des Bundesministeriums für Gesundheit eine Reihe von Projekten auf den Weg gebracht, um Jugendlichen und Eltern über die Risiken des Suchtmittelkonsums zu informieren. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 15.06.2015 von Marlene Mortler CSU

(...) Mit den derzeitigen Instrumenten der Preisregulierung besteht kein Einfluss auf den Herstellerabgabepreis, der der Erstattung von Medizinalhanf und des Rezepturarzneimittels Dronabinol zugrunde liegt. Der Abgabepreis dieser Produkte ist mangels Vorliegens von Studien hinreichender Evidenz weder dem Nutzenbewertungsverfahren und der anschließenden Festlegung eines Erstattungsbetrages zugänglich, noch liegen die Voraussetzungen vor, um die Ausgaben mit Hilfe eines anderen bestehenden Instruments wie z. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 15.06.2015 von Marlene Mortler CSU

(...) Nach dieser Befragung rauchen 29,0 Prozent der Männer, 20,3 Prozent der Frauen und insgesamt 24,5 Prozent der Bevölkerung (beide Geschlechter). Die Daten aus dem Drogen- und Suchtbericht sind somit auf dem aktuellsten Stand. (...)

Portrait von Bernhard Seidenath
Antwort 22.05.2015 von Bernhard Seidenath CSU

(...) Die Umweltpolitiker meiner Fraktion, der CSU-Landtagsfraktion, haben sich hiermit intensiv befasst und in der vorletzten Woche einen Dringlichkeitsantrag zu diesem Thema in den Landtag eingebracht (Landtags-Drucksache 17/6456 vom 07.05.2015), den ich Ihnen gerne in der Anlage als pdf-Datei übermittle. Dieser Antrag hält sämtliche Handlungsoptionen, etwa ein Verbot von Glyphosat im privaten Bereich, offen, möchte aber zunächst die Neubewertung von Glyphosat durch die EU abwarten. Die CSU-Landtagsfraktion geht die Angelegenheit also so sachlich wie möglich an. (...)