Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Martens
Antwort von Jürgen Martens
FDP
• 30.07.2009

(...) Nach meiner Ansicht müssen Leistungen erhalten bleiben, die Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen ausgleichen sollen. Dazu gehören natürlich das Landesblindengeld und die Beförderungsbeherechtigungen im öffentlichen Personenverkehr und abhängig vom Einzelfall Gebührenbefreiungen der GEZ. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort von Vasco Schultz
Die Linke
• 16.07.2009

(...) Ich verrate Ihnen wahrscheinlich nichts Neues, wenn ich sage, dass sich die LINKE noch im Diskussionsprozess zu diesem Thema befindet. Ich selbst stehe einem bedingungslosen Grundeinkommen sehr offen gegenüber und habe schon in meiner Zeit als Mitglied der Grünen beispielsweise auf der Grünen Bundesdelegiertenkonferenz in Nürnberg für ein bedingungsloses Grundeinkommen eingesetzt. Leider war dies damals nicht mehrheitsfähig. (...)

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort von Ralph Lenkert
Die Linke
• 16.07.2009

(...) Bei entsprechendem politischen Willen, einem Stopp der Umverteilung von Arm zu Reich und einer Einbeziehung aller Einkommen in die Rentenversicherung wäre die Rente auch ohne die Kürzungen finanzierbar. (...)

Portrait von Peter Röhlinger
Antwort von Peter Röhlinger
FDP
• 17.07.2009

(...) Grundsätzlich vertrete ich jedoch die Meinung, dass der Übergang vom Arbeitsleben in den Ruhestand flexibel sein sollte. Jeder Versicherte soll ab dem 60. (...)

Antwort von Olaf Möller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.07.2009

(...) ich bin gegen die Rente mit 67 und hätte folglich für die Rücknahme der Erhöhung des Renteneintrittsalters gestimmt. Ich halte die Erhöhung des Renteneintrittsalters für eine falsche Antwort auf den sogenannten demografischen Wandel. Zum einen gibt es zahlreiche Berufe und Tätigkeiten, in denen kaum jemand bis zum Eintritt in das Rentenalter arbeitet, zum anderen misstraue ich der Statistik, die unter der Überschrift "Erhöhung der durchschnittlichen Lebenserwartung" suggeriert, dass die Menschen tatsächlich älter werden, woraus dann auch noch gefolgert wird, dass die Menschen bis in ein höheres Alter leistungsfähig sind. (...)

Antwort von Roland Richwien
CDU
• 31.07.2009

(...) wenn ich im Bundestag gewesen wäre, hätte ich ebenso wie die CDU-CSU-Bundestagsfraktion gegen diesen Antrag der LINKEN gestimmt. (...) Die Folge des Antrages der LINKEN wäre gewesen, dass die ältere Generation aus dem Erwerbsleben gedrängt wird. (...)

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