Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Schulz
Antwort von Martin Schulz
SPD
• 16.10.2015

(...) Es stimmt, dass E-Zigaretten eine relativ neue Produktkategorie sind und daher ihre gesundheitlichen Langzeitwirkungen noch nicht bekannt sind. Allerdings ist Nikotin eine suchterzeugende und toxische Substanz und deshalb wurden für nikotinhaltige E-Zigaretten Sicherheits- und Qualitätsanforderungen festgelegt. Produkte, die kein Nikotin enthalten, fallen nicht in den Regelungsbereich der Richtlinie. (...)

Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 12.08.2015

(...) Zunächst ein Geständnis: Ich habe noch nie geraucht und kann bei diesem Thema also nicht aus persönlicher Erfahrung urteilen. Über die aktuelle Fragestellung informiere ich mich grundsätzlich zuerst bei den zuständigen Fachpolitiker*innen meiner Fraktion, in diesem Fall bei Burkhard Blienert MdB und Elvira Drobinski-Weiß MdB, die ihr Büro gleich nebenan hat. (...)

Portrait von Burkhard Blienert
Antwort von Burkhard Blienert
SPD
• 12.08.2015

(...) Wichtig in diesen gesamten Debatten ist mir vor allem ein umfassender Jugendschutz. Sicherzustellen ist dieser über verschiedene Wege: Wenn die E-Zigarette als Tabakprodukt im Sinne des Gesetzes definiert wird, wäre der Verkauf von E-Zigaretten an Jugendliche verboten. Jugendlichen wäre zudem der Konsum von E-Zigaretten untersagt. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 06.08.2015

Sehr geehrter Herr Stamm,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Portrait von Burkhard Blienert
Antwort von Burkhard Blienert
SPD
• 12.08.2015

(...) Persönlich bin ich der Auffassung, dass sofern nicht zweifelsfrei geklärt ist, ob eine Gesundheitsgefahr durch Passivdampf besteht, Nichtraucher – jugendliche wie erwachsene – vor diesem Dampf und den daraus eventuell resultierenden Belastungen der Innenraumluft geschützt werden müssen. (...)

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