Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Cramer
Antwort 02.06.2009 von Michael Cramer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Bekämpfung des Klimawandels, die Überwindung der Energiekrise und die Neuordnung der Weltwirtschaft werden wir nur meistern, wenn wir sie alles drei gemeinsam betrachten und nicht glauben sie auf nationaler Ebene allein anpacken zu können. Ohne eine Wende in der Verkehrspolitik ist der Klimawandel nicht zu stoppen. Dafür muss die Eisenbahn als wettbewerbsfähige Alternative gestärkt und die einseitigen Subventionen und Privilegien des umweltschädlichen Straßen- und Luftverkehrs müssen abgebaut werden. (...)

Portrait von Jürgen Klute
Antwort 01.06.2009 von Jürgen Klute Die Linke

(...) zunächst einmal möchte ich daran erinnern, dass Europa eine vielfältige kulturelle Tradition hat und nicht nur eine christliche. (...) Auf diesem Hintergrund kann es nicht um Kopftücher gehen, sondern nur um die Frage, ob - mit oder ohne Kopftuch (und entsprechendes gilt dann auch für alle anderen Religionen und Weltanschauungen) - die Menschenrechte und die Grundrechte akzeptiert und gelebt werden. (...)

Portrait von Petra Kammerevert
Antwort 06.06.2009 von Petra Kammerevert SPD

(...) Ich finde es richtig, dass es weder in der diskutierten Europäischen Verfassung noch im Vertrag von Lissabon einen Gottesbezug gibt, weil ich möchte, dass sich mit dieser Europäischen Union alle Menschen identifizieren können, egal ob und welcher Relgionsgemeinschaft sie angehören. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 01.06.2009 von Klaus Buchner ÖDP

(...) grundsätzlich müssen natürlich Straftaten wie Kinderpornographie verhindert werden. Dafür sind aber Internetsperren kein wirksames Mittel. Denn sie können mehr oder weniger leicht umgangen werden. (...)