Antwort 01.10.2009 von Jens Spahn CDU
Sehr geehrter Herr Dißars,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
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Antwort 30.07.2009 von Bodo Ramelow Die Linke
(...) Anbei nur ein paar wenige ausgewählte Beispiele. Durch die Wirtschaftspolitik der CDU ist es gelungen, Thüringen zum Land mit den niedrigsten Löhnen in Deutschland zu machen, was zu massiv anhaltender Abwanderung und zu unübersehbarem Fachkräftemangel führt. Auch die deutlich niedrigere Tarifbindung in Thüringen gegenüber Westdeutschland ist gewollt. (...)
Antwort ausstehend von Georg Böhner Die Linke
Antwort 18.08.2009 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Die Einnahmen würden deshalb zunehmen, weil es sich um eine solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung handelte. Mit der Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze müsste gleichzeitig die Steigerung der Rente abgeflacht werden. Dies ist auch vom Bundesverfassungsgericht zugelassen worden. (...)
Antwort 31.07.2009 von Benjamin Raschke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage! Wir Grüne haben die Frage nach dem Grundeinkommen intensiv diskutiert und so das Modell der "Grünen Grundsicherung" entwickelt. (...)
Antwort 25.08.2009 von Steffen Kühne Die Linke
(...) Dass die Diskussion über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in den vergangenen Jahren wachsende Beachtung erfährt, ist sehr zu begrüßen – schließlich geht es hierbei angesichts einer anhaltenden Krise unserer sozialen Sicherungssysteme um den Versuch eines zukunftsfähigen Umbaus und um die ganz grundsätzliche Frage, wie wir in dieser Gesellschaft leben und arbeiten wollen. Vollbeschäftigung, noch dazu unter den von der großen Koalition proklamierten Bedingungen einer 40h-Woche und eines Renteneintritts mit 67 Jahren, ist derzeit schlichweg kein realistisches Ziel. (...)