Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 13.10.2015 von Kathrin Vogler Die Linke

(...) für die von Ihnen vermutete Korruption bei der Entscheidung des BfArM sehe ich weder konkrete Hinweise noch Motive. Mit Anwendungsbeobachtungen hat das Ganze auch nichts zu tun, da es diese (auch von mir als Einfallstor für Korruption kritisch betrachteten) Instrumente bei homöopathischen Mitteln in dieser Form nicht gibt. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort 21.01.2016 von Axel Schäfer SPD

(...) Richtig ist aber auch, dass die strafrechtlichen Folgen von geringfügigem Cannabis-Konsum nicht den Lebensweg von jungen Menschen zerstören dürfen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich deshalb seit Jahren für eine Entkriminalisierung der Süchtigen ein. (...)

Portrait von Frithjof Schmidt
Antwort 03.11.2015 von Frithjof Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Cannabis-Legalisierung. Ich teile Ihre Auffassung, dass die derzeitige Situation in Deutschland nicht zeitgemäß ist und es Zeit für eine Kehrtwende in der Cannabis-Politik ist. Deswegen setze ich mich für ein Cannabiskontrollgesetz ein, welches eine sinnvolle Alternative zur aktuell repressiven Drogenpolitik bietet. (...)

Portrait von Gülistan Yüksel
Antwort 19.11.2015 von Gülistan Yüksel SPD

(...) Die gesetzlich versicherten Patientinnen und Patienten haben bereits heute die Möglichkeit, sich eine sogenannte Patientenquittung beim Arzt ausstellen zu lassen. Dies kann von den Patienten entweder unmittelbar nach der Behandlung oder aber quartalsweise verlangt werden. (...)