Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Eckhard Pols
Antwort von Eckhard Pols
CDU
• 23.10.2015

(...) Im Übrigen ist Ihnen, so ist es zumindest Ihrer Argumentation zu entnehmen, ja richtigerweise durchaus bewusst, dass auch der legal zu konsumierende Alkohol ein Suchtmittel mit ähnlich schädlichem Potenzial ist. Ihrer Schlussfolgerung, man müsse aus diesem Grund weitere schädliche Substanzen legalisieren und damit weiteres Gefährdungspotenzial für die Gesellschaft schaffen, kann ich mich indes nicht anschließen. (...)

Portrait von Burkhard Blienert
Antwort von Burkhard Blienert
SPD
• 16.10.2015

(...) Zum jetzigen Zeitpunkt hätte eine Diskussion über eine Freigabe von psychoaktiven Substanzen, vor allem auch wegen der noch eher dünnen Erkenntnislage, keine Realisierungschance. Eine Freigabe für ausschließlich therapeutische Anwendungen wäre außerdem zunächst keine staatliche Aufgabe, vielmehr sind hierfür die Bereiche Wissenschaft und Forschung gefordert, die notwendigen Nachweise über den medizinisch-therapeutischen Nutzen zu liefern. (...)

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort von Kathrin Vogler
Die Linke
• 13.10.2015

(...) für die von Ihnen vermutete Korruption bei der Entscheidung des BfArM sehe ich weder konkrete Hinweise noch Motive. Mit Anwendungsbeobachtungen hat das Ganze auch nichts zu tun, da es diese (auch von mir als Einfallstor für Korruption kritisch betrachteten) Instrumente bei homöopathischen Mitteln in dieser Form nicht gibt. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 21.01.2016

(...) Richtig ist aber auch, dass die strafrechtlichen Folgen von geringfügigem Cannabis-Konsum nicht den Lebensweg von jungen Menschen zerstören dürfen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich deshalb seit Jahren für eine Entkriminalisierung der Süchtigen ein. (...)

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