Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Mir ist die Problematik der Nationalisten in der Türkei durchaus bewusst, wer aber an welcher Stelle dort welche Rolle spielt wage ich von hier aus nicht zu beurteilen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Eine vorausschauende Integrationspolitik ist selbstverständlich eine wichtige Aufgabenstellung in der Bundesrepublik. Als sog. (...)

(...) Das Plakat von Selim Özkan beinhaltet den Text: "Wählen gehen" in türkischer Sprache. (...) Die eingeschlagenen und geplanten Wege der Integrationspolitik der SPD und insbesondere der SPD Ludwigshafen werden durch diese Aussage nicht unterlaufen. (...)

(...) Hier gibt es nun einmal Menschen, welche Bier bevorzugen – andere trinken lieber Wein. Daran würde sich auch durch eine „Weinsteuer“ nichts ändern. Größere Probleme dürfte meines Erachtens bei den lokalen Brauereien die Konkurrenz zu Großbrauereien mit dem dadurch verbundenen Preisdruck bereiten. (...)

(...) Die höchste Weinbesteuerung gibt es derzeit in Irland. Die Erhebung einer Weinsteuer wird in Deutschland bislang im politischen Raum nach meiner Kenntnis nicht erwogen. Vor allem die traditionellen Weinanbauländer wie Rheinland-Pfalz haben sich bislang dagegen ausgesprochen. (...)