Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 18.04.2012

(...) Für die nukleare Entsorgung sind <Entsorgungmschutzbunker ungeeignet. Atomschutzbunker verfolgen einen Schutzzweck in Kriegszeiten. (...)

Portrait von Meta Janssen-Kucz
Antwort von Meta Janssen-Kucz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.05.2012

(...) Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Verschärfung des Waffenrechts in 2009 zwingend notwendig war und das die Sicherheit bei dem Umgang mit Waffen Priorität hat und somit regelmäßig betrachtet und ggf. neu bewertet werden muss. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 03.04.2012

Sehr geehrter Herr Wolters,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Frage von Dieter U. • 01.04.2012
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 25.04.2012

(...) Deutschland ist ein demokratischer Rechtsstaat mit Gewaltenteilung. (...) In Deutschland ist der Bundestag für die Gesetzgebung zuständig, es ist aber nicht Aufgabe der Politik irgendwen "wegzusperren". (...)

Frage von Wolfgang G. • 31.03.2012
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.05.2012

(...) laut Auskunft aus der Runde der parlamentarischen Geschäftsführer der beteiligten Bundestagsfraktionen wurde der Gesetzentwurf abgesetzt, weil es noch Klärungsbedarf hinsichtlich der Federführung bei den Ausschüssen gab. Er wurde dann später wortgleich eingebracht. (...)

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