Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Toepffer
Antwort 17.12.2012 von Dirk Toepffer CDU

(...) strengere Kriterien bei Genehmigungen von Frackingvorhaben gefordert werden. Aus unserer Sicht müssen die Risiken der Frackingtechnologie zukünftig stärker berücksichtigt und die Belange der Bevölkerung ernst genommen werden. (...)

Antwort 19.12.2012 von Marc Herrmann PIRATEN

(...) Wie sie dem Wahlprogramm der Piratenpartei zur Landtagswahl 2013 in Niedersachsen entnehmen können, lehnen wir Fracking (hydraulic fracturing) wegen der nicht abschätzbaren Langzeitfolgen generell ab. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 11.12.2012 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) die Baugenossenschaft wird von der Stadtreinigung nur zu den Kosten der Gehwegreinigung herangezogen. Zur Reinigung der dem Fußgängerverkehr und der dem Fahrradverkehr dienenden öffentlichen Wegeflächen sind nach § 29 Hamburgisches Wegegesetz (HWG) grundsätzlich die Anlieger, in Ihrem Fall also die Baugenossenschaft, verpflichtet, es sei denn, die entsprechende Straße ist im Wegereinigungsverzeichnis aufgeführt (§ 32 HWG, "öffentlicher Reinigungsdienst"). (...)

Portrait von Tobias Lindner
Antwort 13.12.2012 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens müsste Amprion einen konkreten Nachweis über die Lärm- und Lichtemissionen führen. Bisher gibt es in Deutschland jedoch keinerlei Erfahrungen mit Emissionen, welche von Konverterstationen ausgehen. (...)

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort 10.12.2012 von Eva Bulling-Schröter Die Linke

(...) Zudem steht die Frage, wie Nachtspeicheröfen aus Umweltsicht effizient betrieben werden können, wenn längere Zeit kein überschüssiger Ökostrom angeboten wird. Letzteres kann ja gerade in der Winterzeit bei Hochdruckgebieten vielfach der Fall sein. (...)