Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Danial Ilkhanipour
Antwort 26.08.2009 von Danial Ilkhanipour SPD

(...) Sie haben die gesetzliche Rente und die durch die große Koalition beschlossenen Regelungen angesprochen. Für mich ist die gesetzliche Rente eine Erfolgsgeschichte, vor allem, weil bisher keine Rentenkürzungen hingenommen werden mussten. Ich werde mich dafür einsetzen, dass diese Erfolgsgeschichte weitergeht, damit auch Sie und Ihre Generation davon profitieren können. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort 26.08.2009 von Frank Kuschel Die Linke

(...) Die Lösung kann nur darin bestehen, dass Sport als Pflichtaufgabe für die Kommunen definiert wird. Dann müssten die Kommunen und das Land die Kosten für Sportstätten, die dem Vereinssport dienen, selbst tragen. DIE LINKE hat hierzu im Landtag schon mehrfach Vorschläge unterbreitet, die jedoch an der Blockadehaltung der CDU scheiterten. (...)

Antwort 24.08.2009 von Dietrich Herrmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wer arbeitet, muss von seinem Einkommen leben können. Mindestlöhne sind notwendig, um Lohndumping Einhalt zu gebieten. (s.a. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 06.09.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Diese Aufgaben erfüllt der mit dem Kind zusammenlebende Elternteil. Weil der Betreuungsunterhalt dem Barunterhalt gleichwertig ist, muss sich der betreuende Elternteil in der Regel nicht am Barunterhalt beteiligen. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass die Unterhaltslasten auf beide Elternteile angemessen verteilt sind. (...)