Antwort 24.07.2024 von Bodo Ramelow Die Linke
Wir leben Vielfalt
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.07.2024 von Daniel Peisker Die Linke
Ein Gesetzesvorschlag, der direkt in der nächsten Legislaturperiode mit entsprechenden Mehrheiten theoretisch umgesetzt werden könnte, ist das ÖPNV-für-alle-Gesetz, das unsere Landtagsfraktion im Jahr 2023 eingebracht hat und das von den Regierungsfraktionen abgelehnt wurde
Antwort 04.08.2024 von Stephan Weinrich CDU
Die Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber ist zu beschleunigen. Hier kann nach dem Vorbild des Erzgebirgskreises gehandelt werden, der diese Karte bereits eingeführt hat.
Antwort 23.07.2024 von Thomas Thamm BSW
Ziel ist, dass nur Schutzberechtigte Anspruch auf Unterstützung in unserem Land haben
Antwort 31.07.2024 von Marvin Seidel FDP
Grenzkontrollen für innere Sicherheit, konsequentes Abschieben von Straftätern sowie schnellere Asylverfahren und offene Debatten in der Gesellschaft
Antwort ausstehend von Wolfgang Schmidl Freie Sachsen