Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Noel K. • 22.01.2024
Anfrage zur Organisation des Einbürgerungsverfahrens im Kontext des neuen Gesetzes - Ich würde gerne erfahren, wie die aktuelle Organisation des Verfahrens vor dem Hintergrund des neuen Einbürgerungsgesetzes aussieht.
Hakan Demir
Antwort 22.01.2024 von Hakan Demir SPD

Wie überall fehlt auch in der kommunalen Verwaltung Personal, sodass Prozesse nicht so schnell laufen wie sie es sollten.

Frage von Christof P. • 22.01.2024
1. Wie stehen Sie und allgemein die AfD zu Bitcoin (Kryptowährung)? 2. Plant die AfD ggf. die aktuelle Besteuerung von Bitcoin zu ändern?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD-Fraktion steht Bitcoin offen gegenüber. Planungen hinsichtlich politischer Änderungen diesbezüglich sind mir nicht bekannt.

Frage von Peter L. • 22.01.2024
Prozentuale Rentenerhöhungen benachteiligen niedrige Renten, so dass die Schere immer weiter auseinander geht. Die Gewerkschaften haben es begriffen und fordern Festbeträge. - Werden Sie sich mit dem Thema befassen?
Portrait von Bengt Bergt
Antwort 07.06.2024 von Bengt Bergt SPD

Die Renten sind an das mittlere Lohnniveau gebunden und steigen automatisch mit; leider mit etwas Verzug (zum 1. Juli eines Jahres), dafür allerdings dauerhaft.

Frage von Bernd M. • 22.01.2024
Sehr geehrte Frau Göring-Eckardt, wie ist der Sachstand zur Cannabis Legalisierung? Steht der Termin 8.Kw für die 2./3. Lesung noch? Eine Legalisierung und Endkriminalisierung ist längst überfällig.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 27.02.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stimmt der dem Gesetz zu, wird es anschließend in zwei Stufen in Kraft treten: Die Regelungen zur Entkriminalisierung und zum Eigenanbau sollen im April 2024 starten.

Frage von Bernd M. • 22.01.2024
Sehr geehrte Frau Lang, wie ist der Sachstand zur Cannabis Legalisierung? Steht der Termin 8.Kw für die 2./3. Lesung noch? Eine Legalisierung und Endkriminalisierung ist längst überfällig.
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN