Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.08.2009

(...) Aus unserer Sicht ist dies ein unhaltbarer Zustand. Wir meinen, dass die Fahrtkosten auch und gerade für junge Menschen in der Ausbildung, die noch nicht über ein eigenes Einkommen verfügen, selbstverständlich übernommen werden müssen. Gleiches gilt für Beförderungskosten von Jugendlichen, die bspw. (...)

Portrait von Christoph Matschie
Antwort von Christoph Matschie
SPD
• 27.08.2009

(...) 2. Eine Landesregierung unter meiner Verantwortung wird im Bundesrat die Initiative ergreifen, um das SGB II zu verbessern und bestehende Gesetzeslücken zu schließen. Wir werden uns dabei von dem Ziel leiten lassen, die individuelle Förderung zu verbessern. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 04.09.2009

(...) Für Kinder unter drei Jahren wird bis 2013 mit Unterstützung des Bundes durch Länder, Kommunen und freie Träger ein bedarfsgerechtes Angebot geschaffen. Danach gilt ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr. (...)

Frage von Birgitta T. • 21.08.2009
Portrait von Silke Gajek
Antwort von Silke Gajek
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.08.2009

(...) pflegenotstand würde ich die situation in deutschland nicht bezeichnen. deutlich wird aber, dass durch den demographischen wandel die viel gepriesene generationengerechtigkeit in schieflage gerät und pflege oftmals in den privatbereich gedrängt zu werden scheint. die jetzige bundesregierung hat das problem zwar erkannt, aber nicht wirklich gegensteuern können. (...)

Frage von Theresa H. • 21.08.2009
Portrait von Gudrun Lukin
Antwort von Gudrun Lukin
Die Linke
• 30.08.2009

(...) Ich selbst habe aktiv Unterschriften für den Antrag auf eine Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik mitgesammelt. Bezugnehmend auf ein Sofortprogramm können wir die Kofinanzierung der EU-Fördermittel für die kostenlose Schulmilch und Obst anführen, die gemeinsame Anstrengung mit den Kommunen ( in Jena bereits beschlossen)für den kostenlosen Besuch von städtischen Museen für Schüler und Schritte zu einem kostenfreien Mittagessen für Kinder in Grundschulen. Darüber hinaus müssen Überlegungen über flexible Arbeitszeiten und Betreuungsmöglichkeiten angestellt werden. (...)

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