Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort von Lothar Riebsamen
CDU
• 19.06.2013

(...) Als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Bodensee verfolge ich das Thema Fracking aufmerksam und bin auch hier im Bundestag stets für eine erstmalige gesetzliche Regelung von Fracking eingetreten. (...)

Portrait von Ulrich Petzold
Antwort von Ulrich Petzold
CDU
• 14.05.2013

(...) Als erstes darf ich feststellen, dass der Vollzug von Hochwasserschutzmaßnahmen auch an Gewässern 1. Ordnung, die als Bundeswasserstraßen ausgewiesen sind, in die Kompetenz der Bundesländer fällt. (...)

Frage von Jonathan S. • 27.04.2013
Antwort von Britta Reimers
FDP
• 06.05.2013

(...) Ich habe bei der Abstimmung im Plenum am 16. April 2013 gegen den Vorschlag der Europäischen Kommission zur Verknappung der Zertifikate im Emissionshandelssystem (ETS) gestimmt, da es ein falsches Signal aussendet, dann in einen Markt einzugreifen, sobald uns die dortigen Preise nicht mehr gefallen. Zudem halte ich den Erfolg eines Einschreitens für zweifelhaft. (...)

Frage von Jonathan S. • 27.04.2013
Portrait von Markus Pieper
Antwort von Markus Pieper
CDU
• 02.05.2013

(...) Den Erfolg dieses Instrumentes kann man allerdings nicht ausschließlich am Preis pro Zertifikat festmachen. Vielmehr ist entscheidend, dass eine feste Obergrenze an gehandelten CO2-Zertifikaten eingeführt wurde. Diese Beschränkung des Angebots wird bis 2020 weiter schrittweise verstärkt. (...)

Frage von Guido L. • 26.04.2013
Portrait von Melanie Huml
Antwort von Melanie Huml
CSU
• 15.05.2013

(...) die Reaktorsicherheitskommission (RSK) hat die Sicherheit und Robustheit deutscher Forschungsreaktoren u.a. gegen Flugzeugabsturz bewertet. (...)

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