Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 15.08.2013 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) grundsätzlich halte ich die heutige Zuständigkeitsverteilung zwischen dem Wissenschaftlichen Beirat, der über die Anerkennung eines psychotherapeutischen Verfahrens entscheidet und dem Gemeinsamen Bundesausschuss, der darüber entscheidet, ob ein Verfahren durch die GKV erstattet wird, für richtig. In der GKV ist neben der Wirksamkeit eines Verfahrens auch sein Nutzen, seine medizinische Notwendigkeit und seine Wirtschaftlichkeit von Bedeutung. (...)

Portrait von Wolfgang Maurer
Antwort 13.08.2013 von Wolfgang Maurer FREIE WÄHLER

Das Problem sind nicht die AÜF, sondern die Zwischenschaltung von Subunternehmern. Ich möchte das an einem Beispiel erläutern: Ein Automobilkonzern möchte sich auf das Kerngeschäft konzentrieren und meint, aus Kostengründen - zur Gewinnmaximierung - bestimmte Teile auszugliedern. (...)

Portrait von Matern von Marschall
Antwort 02.09.2013 von Matern von Marschall CDU

(...) sollten mir die Wähler das Mandat für den Bundestag erteilen, sehe ich zwei bundespolitische Themen, die auch für March von großer Bedeutung sind: 1. Der Ausbau der B 31 West von Gottenheim nach Breisach, von der auch March profitieren wird, zumal nach Fertigstellung der L 116 von Eichstetten nach Gottenheim. Genauso wichtig ist der Lärmschutz entlang der geplanten Rheintalstrecke der Bahn, die ganz nah an unserer Gemeinde vorbeiführen wird. (...)

Antwort 16.09.2013 von Ralf Klapdor FDP

(...) In den letzten Jahren sind mehr als 1 Million sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zusätzlich entstanden. Dies ist aus meiner Sicht eine effektive Maßnahme gegen Arbeitslosigkeit und Armut. Sozialleistungen wie Hartz IV (egal in welcher Höhe) beseitigen keine Probleme sondern sind lediglich nachrangig einzusetzende Reparaturmaßnahmen. (...)