Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Angelika R. • 28.09.2012
Antwort von Meta Janssen-Kucz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.10.2012 (...) Sportliche Betätigung sollte eigentlich ohne halbautomatische Feuerwaffen - egal welchen Kalibers - so weit wie möglich auskommen. Sofern das in der Praxis tatsächlich bedeuten würde, dass halbautomatischen Feuerwaffen abgeben müssten, weil keine anderweitige Berechtigung zum Besitz besteht, müsste eine Entschädigungsregelung mit im Gesetz aufgenommen werden. (...)
Frage von Monika K. • 24.09.2012
Antwort von Jutta Steinruck SPD • 28.09.2012 (...) Die von Ihnen angesprochen Petition zur Überprüfung der Arbeit der Jugendämter in Deutschland so wie Ihre grundsätzliche Kritik an den Jugendämtern teile ich nicht. Bei allen in Einzelfällen geschehenen Fehlern haben die Jugendämter eine wichtige und zugleich extrem schwierige Aufgabe. (...)
Frage von Monika K. • 24.09.2012
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 07.11.2012 (...) Ein "echter Rechtsstaat" ist für mich ein Rechtsstaat, der die materiell Ungleichen nicht gleich behandelt, sondern auf die unterschiedlichen Kräfteverhältnisse in der Gesellschaft regulierend eingeht. Mit anderen Worten: Sozialstaatlichkeit und Rechtsstaatlichkeit bedingen sich gegenseitig. (...)
Frage von Torsten H. • 22.09.2012
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 26.10.2012 (...) Die Bundesregierung hält an der grundsätzlichen Strafbarkeit des Strafbarkeits Anbaus, der Einfuhr, der Ausfuhr, des Erwerbs und des Inverkehrbringens von Cannabis und anderen Betäubungsmitteln fest, weil sie diese nicht als harmlose Drogen ansieht. Durch die präventive Wirkung der Strafandrohung wird die Verfügbarkeit und Verbreitung dieser Substanzen eingeschränkt. (...)
Frage von Hans-Günter G. • 21.09.2012
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 17.10.2012 Sehr geehrter Herr Glaser,
vielen Dank für Ihre Mail. Die Antwort ist jetzt im Netz.
Viele Grüße
Sahra Wagenknecht
Frage von Hans-Joachim D. • 21.09.2012
Antwort von Peter Altmaier CDU • 12.10.2012 (...) Die Studie kann unter http://www.erneuerbare-energien.de heruntergeladen werden. Die Untersuchung hat ergeben, dass die Stromerzeugung aus Wasserkraft langfristig um etwa 3,5 TWh gesteigert werden kann, insbesondere durch die Modernisierung und die Erweiterung bestehender Anlagen und durch vereinzelten Neubau von Anlagen an bestehenden Querbauwerken. (...)