Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Bärbel Höhn
Antwort 14.09.2009 von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich sehe in der neu entstandenen Piratenpartei keine Konkurrenz. Dennoch muss man die Partei und ihr Anliegen ernst nehmen. (...)

Antwort 13.08.2009 von Markus Heurung PIRATEN

(...) eine Demokratie ist meiner Meinung nach genau das, was der Begriff im ursprünglichen Sinne bedeutet: direkte Volksherrschaft. Jeder Bürger kann an der Politik des Landes mitwirken und sich einbringen, soweit er mag und sich dafür geeignet hält. (...)

Portrait von Maria Böhmer
Antwort 21.08.2009 von Maria Böhmer CDU

(...) Wo ich im Rahmen meiner Möglichkeiten helfen kann, tue ich das. So habe ich mich etwa bei meiner letzten Türkeireise im April dieses Jahres in Gesprächen mit mehreren Ministerin der türkischen Regierung, u.a.dem damaligen Innenminister Ataley und dem damaligen Staatsminister Simsek, in dem langjährigen Rechtsstreit um Ländereien des syrisch-orthodoxen Klosters Mor Gabriel in der Südosttürkei nachdrücklich für eine Lösung eingesetzt, die die Interessen der christlichen Minderheit berücksichtigt. Hintergrund des Rechtsstreits war die Umwidmung eines rund 27 Hektar großen Grundstücks innerhalb des Klosters als staatliches Waldgebiet. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort 10.08.2009 von Dieter Althaus CDU

(...) Am 9. November schrieb ich einen Brief an den Jugendweiheausschuss des Bezirkes Erfurt, in dem ich eindeutig für Veränderungen der bisherigen Jugendweihepraxis eintrat. Ich wollte endlich die weltanschauliche Vereinnahmung der Schule durch den SED-Staat beendet sehen. (...)