Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 02.09.2009 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zu Ihrer ersten Frage, ob zur allgemeinen Erhaltung der Kultur in Deutschland die GEMA reformiert werden muss: Eine Reform der GEMA halten wir für angebracht, um „kleine“ KünstlerInnen besser zu unterstützen. Das Dickicht der Vertragsklauseln, Ausnahmeregelungen, Pauschalverträge usw. (...)

Antwort 28.07.2009 von Helmut Eigen Die Linke

(...) DIE LINKE will „Eine Schule für Alle“, ohne Selektion und gebührenfrei. OB Kopiergeld oder, wie mittlerweile bekannt, Klogeld will DIE LINKE nicht. (...)

Portrait von Gernot Krasselt
Antwort 25.07.2009 von Gernot Krasselt CDU

(...) Ich will aber auch aus meiner Kenntnis der gegenwärtigen Haushaltssituation heraus keine unerfüllbaren Erwartungen wecken. Wir stehen auch in Sachsen und den sächsischen Kommunen mindestens in den kommenden beiden Jahren vor finanziellen Kürzungen, wie wir sie bisher noch nicht erleben mussten. In einer solchen Situation wird man kaum Kosten erhöhende Veränderungen erreichen können. (...)

Portrait von Thomas Colditz
Antwort 21.07.2009 von Thomas Colditz CDU

(...) Die Festlegung in Sachsen keine Studiengebühren einzuführen war Bestandteil des Koalitionsvertrages mit der SPD. Ungeachtet einer grundsätzlich anderen Ausgangsposition der CDU dazu, ist hier eine deutschlandweite einheitliche Festlegung anzustreben. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 07.08.2009 von Matthias W. Birkwald Die Linke

(...) DIE LINKE setzt sich für ein wissenschaftsfreundliches Urheberrecht ein. Dabei muss insbesondere darauf geachtet werden, dass der Zugang zu wissenschaftlichen Forschungsergebnissen für die Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen selbst, als auch für interessierte Laien jederzeit möglich ist. (...)