(...) Ein Neubau der ZLB in Tempelhof würde viele dieser drängenden Probleme lösen. Gleichwohl ist die endgültige Entscheidung hierüber noch nicht getroffen und mir liegt viel an der Erhaltung des Standortes am Halleschen Tor. (...)
(...) Vor wenigen Monaten, Mitte Mai dieses Jahres, habe ich in meiner Funktion als Thüringer Kultusminister eine Zusatzvereinbarung zum Floating-Modell unterzeichnet, was de facto bedeutet, dass die Beschäftigungsumfänge erhöht werden können bzw. die Rückkehr in Vollzeitbeschäftigung früher möglich ist. (...)
(...) Selbstverständlich kenne ich die Situation der Floating-Lehrer. Die Floating-Lehrer haben einen großen Akt der Solidarität erbracht, für den sie Dank und Anerkennung verdienen. Durch die Floating-Vereinbarungen dieses Jahres sind im Einvernehmen mit Lehrerverbänden und GEW weitere Verbesserungen erfolgt. (...)
(...) wir Liberalen, sehen den hohen Stellenwert von Kunst und Kultur in einer Gesellschaft. Wie frei eine Gesellschaft ist, zeigt sich auch darin, wie zeitkritisch sich Kunst äußern darf. (...)
(...) Lassen Sie mich zunächst darauf hinweisen, dass sich der Deutsche Bundestag schon seit längerer Zeit mit dieser Thematik beschäftigt. Im Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" wurden zahlreiche Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der kollektiven Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften wie die GEMA unterbreitet (der Abschlussbericht mit der Bundestagsdrucksache 16/ 7000 ist unter www.bundestag.de abrufbar). (...)