Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uta M. • 03.09.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 26.09.2009 (...) Eine gute und verlässliche Kinderbetreuung ist gerade für Alleinerziehende wichtig und notwendig, damit sie Familie und Beruf vereinbaren können. Mit der Initiative des Bundes, seiner finanziellen Unterstützung und dem Kinderförderungsgesetz hat der bedarfsgerechte Ausbau der Betreuungseinrichtungen für unter Dreijährige bereits erfolgreich begonnen. (...)
Frage von Franz P. • 03.09.2009
Antwort von Wolfgang Meischner ÖDP • 07.09.2009 (...) Wir brauchen nicht sieben Werktage, sonder der Sonntag muss wieder "Tag des Herrn" werden, für die Familie, zum Ausruhen und "Luftholen". (...)
Frage von Jutta M. • 03.09.2009
Antwort von Horst Dauter Willi-Weise-Projekt • 10.09.2009 (...) aus persönlichen Gründen beantworte ich Ihre Frage verspätet und entschuldige mich dafür. Meine Antworten: Das Anwenden des Kündigungsschutzgesetzes ist wie das Behandeln von Symptomen, es ändert das Grundübel nicht. Würde man die Bedingungen, die den Arbeitsmarkt bedingen, bräuchte man ein solchen Schutz nicht. (...)
Frage von Karl-Heinz R. • 03.09.2009
Antwort von Helga Daub FDP • 03.09.2009 (...) Die Möglichkeit zur vollständigen Teilhabe an allen Bereichen des Lebens ist das Hauptziel liberaler Politik. Dazu gehört eine barrierefreie Infrastruktur ebenso wie die uneingeschränkte Teilhabe behinderter Bürgerinnen und Bürger am Arbeitsmarkt. Bund und Länder sind aufgefordert, die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen unbürokratisch und unter Beachtung des Wunsch-u. (...)
Frage von Hans Christian B. • 03.09.2009
Antwort von Vera Niazi-Shahabi Die Linke • 03.09.2009 (...) ich halte die gesamten Hartz-Regelungen für nicht hinnehmbar. Hartz IV bedeutet nicht nur Armut, sondern auch Ausgrenzung und Diskriminierung und steht damit im krassen Widerspruch z. B. (...)
Frage von Mark F. • 03.09.2009
Antwort von Vera Lengsfeld CDU • 03.09.2009 (...) Zur Solidarität gehört auch, dass Menschen, die für sich selbst sorgen können, das tun. Transferleistungen sollten deshalb auf das Nötigste beschränkt bleiben, jedenfalls bei allen, die arbeiten können. Dann kann auch denen besser geholfen werden, die nicht in der Lage sind, für sich selbst zu sorgen. (...)