Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.09.2009

(...) Zu Ihrer ersten Frage, ob zur allgemeinen Erhaltung der Kultur in Deutschland die GEMA reformiert werden muss: Eine Reform der GEMA halten wir für angebracht, um „kleine“ KünstlerInnen besser zu unterstützen. Das Dickicht der Vertragsklauseln, Ausnahmeregelungen, Pauschalverträge usw. (...)

Antwort von Helmut Eigen
Die Linke
• 28.07.2009

(...) DIE LINKE will „Eine Schule für Alle“, ohne Selektion und gebührenfrei. OB Kopiergeld oder, wie mittlerweile bekannt, Klogeld will DIE LINKE nicht. (...)

Portrait von Gernot Krasselt
Antwort von Gernot Krasselt
CDU
• 25.07.2009

(...) Ich will aber auch aus meiner Kenntnis der gegenwärtigen Haushaltssituation heraus keine unerfüllbaren Erwartungen wecken. Wir stehen auch in Sachsen und den sächsischen Kommunen mindestens in den kommenden beiden Jahren vor finanziellen Kürzungen, wie wir sie bisher noch nicht erleben mussten. In einer solchen Situation wird man kaum Kosten erhöhende Veränderungen erreichen können. (...)

Portrait von Thomas Colditz
Antwort von Thomas Colditz
CDU
• 21.07.2009

(...) Die Festlegung in Sachsen keine Studiengebühren einzuführen war Bestandteil des Koalitionsvertrages mit der SPD. Ungeachtet einer grundsätzlich anderen Ausgangsposition der CDU dazu, ist hier eine deutschlandweite einheitliche Festlegung anzustreben. (...)

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