(...) wie Sie vielleicht allen meinen Antworten auf die bisher an mich gerichteten Fragen entnommen haben, wurde von mir jeweils ein Zusatz eingefügt, mit dem ich zum Ausdruck gebracht habe, dass ich es für richtig hielte, die NPD nicht so zu behandeln, als sei sie eine "normale Partei". Dies ist sie mitnichten. (...)
(...) Die Entscheidung des Kuratoriums zielte nicht darauf ab, Wählern einen (von vielen) Wegen für Fragen zu versperren. Der Grund für die Sperre waren viel mehr Manipulations- und Missbrauchsversuche von NPD- Kandidaten in Thüringen. (...)
(...) Grundsätzlich bin ich ein Befürworter von Projekten, die mehr Demokratie ermöglichen. Dazu rechne ich zum einen Möglichkeiten, die eine direkte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern im politischen Geschehen ermöglichen, wie dies etwa durch Volksbegehren und -entscheide geschieht. (...)
Sehr geehrter Herr Heuck,
vielen Dank für Ihre Frage vom 8. August, die ich aber nicht ganz verstehe.
Sehr geehrter Herr Molke,
(...) Neben den Grünen wird die SPD auch in hohem Maße damit identifiziert. Gerne greife ich aber Ihre Anregung auf, den Atomausstieg noch kraftvoller in den Vordergrund zu rücken als bisher. (...)