Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niema Movassat
Antwort von Niema Movassat
Die Linke
• 19.08.2009

(...) die Zukunft der Wehrpflicht in Deutschland sehe ich allein in ihrer Abschaffung oder zumindest ihrer Aussetzung. Dass sie heute noch besteht, ist nicht mehr zu begründen und nicht mehr zeitgemäß. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.09.2009

(...) ich bin der Meinung, dass die Wehrpflicht nicht mehr zeitgemäß ist und abgeschafft werden muss. Diese Auswahlwehrpflicht, die wir heute haben, wird von den Betroffenen als ungerecht und willkürlich empfunden. Sie ist bei weitem nicht mehr die gleich belastende Pflicht, die verfassungsrechtlich gefordert ist. (...)

Portrait von Michael Groschek
Antwort von Michael Groschek
SPD
• 19.08.2009

(...) ich setze auf eine flexible Bedarfsdeckung des erforderlichen Personals in der Bundeswehr. Des weiteren halte ich es für sinnvoll, nur noch die Menschen zum Dienst in den Streitkräften einzuberufen, die sich zuvor freiwillig dazu bereit erklärt haben. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort von Kerstin Andreae
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.08.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich betrachte die Abschaffung der Todesstrafe als großen Fortschritt in der Geschichte der Bundesrepublik und halte ihre Wiedereinführung für undenkbar. In Ihrer Einschätzung täuschen Sie sich. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
Die Linke
• 22.08.2009

(...) Die Gründ hierfür sind unbestritten vielfältig. Zum einen will wohl die CDU an diesem überholten Finanzierungssystem für Straßenausbaumaßnahmen festhalten. Zum anderen hat die CDU offenbar jeden Bezug zur Praxis verloren und überlässt den Gerichten und Vollzugsbehörden die Politikgestaltung. (...)

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