Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg K. • 08.09.2009
Antwort von Garrelt Duin SPD • 11.09.2009 (...) Die SPD hat sich immer gegen die Forderungen von Wirtschaftsverbänden und FDP gestellt, die Möglichkeit eines Zuverdienstes vollständig zu kappen. Es muss weiterhin möglich sein, dass man eine Teilrente in Anspruch nimmt und nebenbei noch etwas hinzu verdienen kann. Unser Ziel ist es, den Rentenübergang flexibel zu gestalten, damit jeder diesen Übergang nach seinen individuellen Bedürfnissen gestalten kann. (...)
Frage von Wolf Michael K. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Annabell D. • 07.09.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 08.09.2009 (...) ich halte es für ausgeschlossen, dass Frau Steinheuer das Direktmandat holt. Daher ist Ihre Idee sicher gut, aber höchst höchst unwahrscheinlich, was die Realisierung anbetrifft. (...)
Frage von Jörg N. • 07.09.2009
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller SPD • 14.09.2009 (...) Die SPD Bundestagsfraktion mit ihrer Behindertenbeauftragten Silvia Schmidt ist dafür, das auch so zu tun und wir wollen in der kommenden Legislatur eine Klarstellung durchsetzen, damit dem Wunsch- und Wahlrecht noch mehr Kraft verliehen wird und Budgetassistenz nicht allein in der Hand der Sozialverbände liegt. Denn da gibt es einen inhärenten Konflikt zwischen institutionellem Interesse an der Erbringung der Leistung und dem Interesse des Budgetnehmers nach möglichst großer Autonomie. (...)
Frage von Wolf L. • 07.09.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 18.09.2009 (...) Dennoch versuche ich natürlich, mich in die Lage meiner behinderten Mitbürger hineinzuversetzen. Ich gebe Ihnen daher Recht, wenn Sie sagen, dass im Bereich der Gleichstellung behinderter Mitmenschen noch eine Menge Arbeit auf uns wartet, nicht nur im Bereich der Mobilität. Dass ich mich dafür einsetze, zeigt nicht nur der überdurchschnittliche Anteil der behinderten Menschen, die im Bundesministerium der Justiz arbeiten, sondern auch die Schaffung von Gesetzen wie dem allgemeinen Gleichstellungsgesetz. (...)
Frage von Heinz-Werner H. • 07.09.2009
Antwort ausstehend von Marc-Ernst Oberscheid FDP