Antwort 14.03.2006 von Stephan Braun SPD
Sehr geehrter Herr Schmitt,
Sehr geehrter Herr Schmitt,

Ich weiß nicht, wieviele Arbeitsplätze im Kampf gegen rechtsextremistische Gruppierungen und Gesinnungen bisher geschaffen wurden - das kann man nicht anhand von Arbeitsplätzen bemessen.

Bundestag und Bundesrat sollten sich mit einer derart grundsätzlichen Frage nur befassen, wenn Aussicht besteht, dass die erforderliche Mehrheit zusammen erreicht wird.
Isabel Fezer

Sehr geehrte Frau Dr. Adler,