Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.08.2009 von Heinrich Stürtz Die Linke

(...) 1.Wenn man sich die Parteiprogramme anschaut, wird -entgegen aller öffentlicher "Bekundungen" durch die ziemlich gleichgeschalteten Medien- deutlich, daß zu eigentlich allen wesentlichen Fragen die Partei DIE LINKE die konkretesten Angaben und Vorschläge macht. Das gilt insbesondere zur Finanzierbarkeit der kurz-und mittelfristigen Ziele im Bereich Arbeit/Soziales/Wirtschaft. (...)

Antwort 15.08.2009 von Steffen Schöps FDP

(...) Diese Massnahmen sollten Ihnen selbst mehr Freiraum geben, ohne die Leistungen an Sie selbst zu verringern. Unser Staat hat kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabenproblem. Wir sollten uns diese kostenintensiven, oft auch gängelnden Verwaltungsinstanzen ersparen. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort 19.08.2009 von Olav Gutting CDU

(...) Allerdings wäre es sicherlich fahrlässig, wollte man seine Entscheidung ausschließlich von den programmatischen Aussagen der Parteien abhängig machen. Grundsätze wie: „Wir wollen für nachhaltiges Wachstum sorgen“, „Arbeitsplätze für alle“, „unser Land soll Bildungsrepublik werden“, „wir setzen uns für einen verantwortungsbewussten Umgang mit den knappen Ressourcen ein“, „wir werden die Sicherheit in unserem Land bewahren“, sind inhaltlich nicht zu beanstanden. (...)

Antwort 16.08.2009 von Werner Henn SPD

(...) Für die Erststimme: Ich kandidiere für den Bundestag, weil ich mich in den letzten Jahren immer mehr über einige Volksvertreter in Berlin ärgerte, die ihren vefassungsmäßig geleisteten Schwur nicht mehr ganz ernst nahmen. Sie sind alleine ihrem Gewissen verantwortlich. (...)

Portrait von Stephan Toscani
Antwort 03.09.2009 von Stephan Toscani CDU

Sehr geehrter Herr Meier,

ohne Umweg über abgeordnetenwatch.de bin ich für Sie unmittelbar ansprechbar. Einer organisierten Vermittlung bedarf mein Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern nicht.

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 04.09.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) Die Unterstützung im Vorgehen gegen Kinderpornografie finden wir nicht nur in der Bevölkerung, wie eine repräsentative Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach bestätigt hat (so begrüßen 91% der Gesamtbevölkerung ab 16 Jahren die Maßnahmen der Bundesregierung), sondern auch unter den Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis. Darunter zählen auch Fachkräfte aus der unmittelbaren Arbeit mit Betroffenen, wie z.B. Unicef, Ecpat, Save the Children und Innocence in Danger. (...)